DIE LINKE KV Karlsruhe

„Wir müssen den Pflegenotstand jetzt beenden.“

DIE LINKE setzt sich im Bundestagswahlkampf schwerpunktmäßig für Verbesserungen in der Pflege ein. Eine der zentralen Aufgaben der kommenden Bundesregierung ist es, den Pflegenotstand zu stoppen. Auf der heutigen Pressekonferenz mit Imke Pirch, Krankenpflegerin und Bundestagskandidatin auf Listenplatz 9 der Landesliste, und dem Spitzenkandidat der Baden-Württembergischen LINKEN Bernd Riexinger, stellte die Partei ihre gesundheitspolitischen Forderungen vor.

„Langfristig wird es keine Verbesserung in der Krankenpflege geben, wenn wir nicht die Fallpauschalen abschaffen. Als Krankenpflegerin ist es mir ein besonderes Anliegen auf den Zusammenhang zwischen der Arbeitsverdichtung für Pflegekräfte und der Finanzierung durch Fallpauschalen hinzuweisen. DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich für die Abschaffung der Fallpauschalen einsetzt,“ sagt Imke Pirch. Ganzen Beitrag lesen »

Auf der heutigen Pressekonferenz der Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg positionierten sich Co-Spitzenkandidatin des Landesverbands Gökay Akbulut und Bundestagskandidat Luigi Pantisano gegen Einschränkungen des öffentlichen Raums in den Abend- und Nachtstunden, die insbesondere Jugendliche treffen.

Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete aus Mannheim, stellt fest: „Viele junge Menschen haben im letzten Jahr ihre Solidarität mit der älteren Bevölkerung und Risikogruppen gezeigt. Sie sind zu Hause geblieben und haben auf vieles verzichtet. Wenn Jugendliche jetzt auf die Plätze gehen und endlich wieder feiern wollen, dann ist das absolut nachvollziehbar. Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger kommentiert den Vorstoß der CDU zur Abwälzung der CO²-Kosten auf die Mieter:

Unfassbar: Die Union will den CO²-Preis komplett bei den Mietern abladen. Gerade die großen Immobilienbesitzer werden durch Nichtstun reicher und trotzdem sollen die Mieter alles alleine zahlen. Die CDU ist eine unverschämte Bonzenpartei.

DIE LINKE fordert einen Mietendeckel. Und die großen Immobilienkonzerne wie Deutsche Wohnen / Vonovia müssen enteignet werden. In Berlin wird es dazu eine Volksabstimmung geben, 350.000 Menschen haben das unterschrieben. Wohnen ist ein Menschenrecht!

DIE LINKE und ihr Bundestagsabgeordneter Michel Brandt unterstützen die Warnstreiks im Einzelhandel heute in Karlsruhe. Bei Primark, H&M und Kaufland machen die Beschäftigten Druck für die Forderungen in der laufenden Tarifrunde: 4,5 Prozent plus 45 Euro sowie mindestens 12,50 Euro Mindestlohn. Die Laufzeit des Tarifvertrages soll ein Jahr betragen. Michel Brandt erklärt dazu: “Den Dank an die Beschäftigten im Einzelhandel während der Pandemie haben die Arbeitgeber im Handel schnell vergessen. Sie setzen auf Konfrontation und legen kein Angebot für die über 5 Millionen Beschäftigten vor, das auch nur annähernd die Leistungen der Beschäftigten in der Corona-Zeit oder die immensen Steigerungen im Umsatz und in den Profiten der Branche widerspiegeln. Die großen Ganzen Beitrag lesen »

Am Mittwoch, 30.06.2021, startet DIE LINKE ihren Bundestagswahlkampf in Karlsruhe mit einer Kundgebung um 18 Uhr auf dem Friedrichsplatz unter dem Motto “Haltung zeigen: Für eine soziale und solidarische Gesellschaft”. Es werden Jan van Aken und der Karlsruher MdB Michel Brandt sprechen. Michel Brandt will erneut für Karlsruhe in den Bundestag einziehen und steht auf Platz vier der LINKEN Landesliste. Erreichte Michel Brandt 2017 9,6 Prozent, soll dieses Mal die 10 Prozent-Marke geknackt werden. Jan van Aken ist Mitglied im Parteivorstand der LINKEN, war Biowaffeninspektor bei den Vereinten Nationen und Bundestagsabgeordneter und ist seit vielen Jahren aktiv gegen Atomkraft und Gentechnik. DIe LINKE-Kandidat*innen aus dem Landkreis Alena Schmitt (Bruchsal-Schwetzingen) und Jörg Rupp (Ettlingen) werden ebenfalls vorgestellt.

Kultur ist kein Luxus, sondern ein existenzielles Lebensmittel. Alle kulturellen Einrichtungen wurden von der Pandemie stark getroffen. DIE LINKE Karlsruhe ist erfreut, dass die überfällige Sanierung und Zusammenführung der diversenen Standorte des Badischen Staatstheaters jetzt beschlossen wurde. Die Arbeitsbedingungen der ca. 800 Beschäftigten am Theater schreien geradezu nach Abhilfe. Das Staatstheater muss mit all seinen Sparten und ohne Personalabbau erhalten bleiben. Wir wollen nicht, dass Kunst vollkommen der Profitlogik unterworfen wird und sich nur noch Menschen einen Opern- oder Theaterbesuch leisten können, die in der Lage sind, exorbitante Eintrittspreise zu zahlen.

Nach zwei heißen Tagen und spannenden Diskussionen und Redebeiträgen hat DIE LINKE auf ihrem digitalen Bundesparteitag ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahlen  verabschiedet.

Unser Wahlkampfmotto lautet:

Sozial und klimagerecht. Jetzt! DIE LINKE.

Ab Montag geht es bis zum Wahltag im September raus auf die Straße, zum Haustürwahlkampf, an die Stände. Wir kämpfen um jede Stimme für eine starke LINKE im Bundestag:

Macht mit, werdet Linksaktiv

bei unserem Aktivennetz für Proteste auf der Staße, im Netz und bei Wahlkampf. Kämpfen wir gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, Frieden und Antirassimus.