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Danke an Bernd Riexinger! DIE LINKE muss die Kämpfe um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden verbinden.

29. August 2020  Allgemein

DIE LINKE muss die Kämpfe um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden verbinden. Für diese große Aufgabe müssen sich die gesellschaftliche Linke und die Partei DIE LINKE weiterentwickeln. Ich bin überzeugt, dass DIE LINKE für die Zukunft gerüstet ist, wenn sie Einstiege in ein gesellschaftliches Projekt auf den Weg bringt, das gleichermaßen für soziale und Klimagerechtigkeit steht.

Die ganze Erklärung von Bernd Riexinger Ganzen Beitrag lesen »

ver.di: Forderung nach 4,8 Prozent mehr, mindestens 150 Euro im Öffentlichen Dienst

29. August 2020  Allgemein

Die Forderungen von ver.di nach Lohnerhöhungen sind völlig richtig. Wurden die Leistungen von all jenen in den Krankenhäusern, den Verkehrsbetrieben usw. vergessen, die während der ganzen Pandemie arbeiten mussten? Die vielen Krankenpflegerinnen und -pfleger haben Leib und Leben riskiert für die Allgemeinheit und dass will man ihnen jetzt mit einer Nullrunde danken! Ganzen Beitrag lesen »

Hanau – 6 Monate nach dem rassistischen Terroranschlag: Gedenkkungebung in Karlsruhe Mittwoch 19.08. 18 Uhr Ecke Kaiserstraße / Waldstraße

18. August 2020  Allgemein

Gedenkkungebung in Karlsruhe Mittwoch 19.08. 18 Uhr Ecke Kaiserstraße / Waldstraße

Aufruf aus Hanau

Hanau – 6 Monate nach dem rassistischen Terroranschlag:
Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen

Kundgebung und zum Gedenken an Ferhat Unvar, Gökhan Gül-tekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu

Am Mittwoch, den 19.8.20, 6 Monate nach den rassistischen Anschlägen und am Samstag, den 22.8.20 finden in Hanau und vielen Städten Gedenken und Demonstrationen statt.

Am 19. August wird es sechs Monate her sein, dass ein Rassist mit seinen tödlichen Schüssen unsere Herzen gebrochen und unsere Leben, unsere Familien und unsere Stadt zerrüttet hat. Wir alle werden niemals so leben wie zuvor und nichts und niemand kann wiedergutmachen, was geschehen ist. Niemand kann Ferhat, Fatih, Gökhan, Kaloyan, Mercedes, Vili, Nesar, Hamza und Sedat ins Leben zurückrufen. Ganzen Beitrag lesen »

Zeitschrift LUXEMBURG – Online-Ausgabe

17. August 2020  Allgemein

Urlaubszeit, Ferien – das ist auch Zeit zum Lesen. Informativ und auf der Suche nach Antworten zu aktuellen Fragen hier einige Lesetipps in der Online-Ausgabe der Zeitschrift LUXEMBURG aus den Monaten Juni und Juli 2020:

Schutzschirm für die Menschen – Kämpfe um den Sozialstaat in der Pandemie

Darin von Sabine Skubsch: Wie geht Sozialstaat feministisch?

Was heißt Solidarität in Zeiten der Pandemie?

Darin von Michel Brandt: Im Schatten der Pandemie – Neue und intransparente Abschottungspraxis auf dem Mittelmeer

 

 

DIE LINKE fordert: statt Sperrung Badeseen sicher machen

17. August 2020  Allgemein

Seit vielen Jahren gehört der Neureuter Baggersee zu den beliebten Badeseen in Karlsruhe, ein wichtiges und kostenfreies Vergnügen in der heißen Sommerferienzeit. Unverständlich ist für DIE LINKE deshalb das seit dem 11. August ausgesprochene Badeverbot für den Neureuter Baggersee. Anna Jahn, Landtagskandidatin der LINKEN dazu:”In Zeiten der Coronakrise, den Appellen zu Hause zu bleiben statt in beliebte Urlaubsgebiete zu fahren, werden viele Menschen durch dieses Verbot einer Freizeit- und Erholungsmöglichkeit beraubt. Anstatt die seit Jahren angesprochenen Probleme im Sinne der Baggerseenutzer*innen zu beseitigen setzt die Verwaltung auf Verbote. Mit dem Verweis auf die Baggerseen in der Region stehlen sich die Verantwortlichen aus der Verantwortung.” Die Landtagskandidatin Christina Zacharias ergänzt: “Von der Kommune erwarten die Bürger*innen zu Recht ein Konzept das Natur, Umwelt, Mensch und Tier berücksichtigt. Ein Konzept das Badestellen wir Baggerseen mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar macht, würden dem entgegenkommen. Die Klimakrise macht die Verfügbarkeit von öffentlichen Badestellen umso wichtiger und zwar unabhängig vom Geldbeutel. Es gibt auch in Karlsruhe viele Menschen, die sich größere Reisen nicht erlauben können. Die Linke fordert Konzepte, nicht Verbote. Geben wir den Neureuter Baggersee den Menschen zurück”

LINKE-Politiker Heinz-Peter Schwertges vom Bruchsaler Amtsgericht freigesprochen

05. August 2020  Allgemein

Das Amtsgericht Bruchsal sprach heute den LINKE-Landtagskandidaten Heinz-Peter Schwertges frei. Verhandelt wurde ein von der Polizei während des Kurdenmarsches nach Straßburg 2019 auf der Etappe nach Bruchsal von Polizeibeamten beschlagnahmten Solidaritäts-Aufkleber. Dafür sollte Schwertges laut Strafbefehl 2.400 Euro bezahlen oder 60 Tage in Haft gehen. Vor dem Amtsgericht fand aus diesem Anlass eine Kundgebung zur Solidarität mit Rojava (Nordsyrien) und gegen die Kriminalisierung der Solidarität mit der kurdischen Bewegung statt. Auf der Kundgebung sprachen u.a. die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut, Ganzen Beitrag lesen »

Studienabbrüche verhindern: Nothilfefond aufstocken und BAföG dauerhaft erhöhen.

05. August 2020  Allgemein

Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes von Montag, 3. August 2020 belegen, dass immer weniger Studierende BAföG beziehen. Das ist ein Grund zur Beunruhigung, findet DIE LINKE. Baden-Württemberg. Es zeige, dass die Ausbildungsförderung des Bundes an den Erfordernissen und Bedürfnissen der Studierenden vorbei geht. Zweidrittel der Studierende arbeiten, um ihr Studium zu finanzieren. In der Corona-Krise haben 40% ihren Job verloren. Weder das BAföG in seiner jetzigen Form, noch die Nothilfe von Landes- und Bundesregierung fange die Studierenden auf, so Sahra Mirow, Sprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Baden-Württemberg entscheidet sich für die unsozialste aller Möglichkeiten bei der Grundsteuer

30. Juli 2020  Allgemein

Die Linke ist zutiefst enttäuscht von der am Mittwoch bekannt gewordenen Umsetzung der Grundsteuerreform in Baden-Württemberg. “Das ist die unsozialste aller Möglichkeiten”, erklärt Heidi Scharf, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der baden-württembergischen Linken: “Unter dem Vorwand der Bürokratievermeidung schafft die grünschwarze Landesregierung noch mehr Ungerechtigkeit bei der Grundsteuer als zuvor. Ein Skandal erster Güte.” Ganzen Beitrag lesen »

Wahlgesetz muss an Corona-Bedingung angepasst werden

29. Juli 2020  Allgemein

Mitte August werden wir gemeinsam mit den FREIEN WÄHLERN, der Piratenpartei, der ödp und Die PARTEI eine Klage in Form eines Organstreitverfahrens vor dem Verfassungsgerichtshof stellen. Wir wehren uns gemeinsam gegen unfaire Zulassungshürden zur Landtagswahl 2021. Am 29.07. haben wir daher zu einer Landespressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum im Stuttgarter Landtag eingeladen. Unsere Landesgeschäftsführerin Claudia Haydt stellte auf der Pressekonferenz unsere Forderungen vor. Ganzen Beitrag lesen »

Interview der Linksjugend [‘solid] mit Sabine Skubsch über Bildung in der Pandemie

25. Juli 2020  Allgemein

“Coronakrise und der digitale Fernunterricht verstärken die Bildungsungerechtigkeit.“ Das ist das Fazit eines Interviews, das Sabine Skubsch, Mitglied des DIE LINKE-Landesvorstands Baden-Württemberg, der Linksjugend [‘solid] gegeben hat. “Digitalisierung kann so aussehen, dass Schüler*innen von einer Algorithmus-gesteuerten Maschine abgerichtet werden. Im digitalen Unterricht kann aber auch gelernt werden, wie Programmierung bzw. Künstliche Intelligenz funktionieren, damit die Schüler*innen entscheiden können, wie sie smarte Geräte einsetzen wollen. Bisher öffnen die Milliarden aus dem Digitalpakt vor allem den IT-Konzernen die Schultore. Wir sollten mitentscheiden, wie “digitale Schulen” aussehen sollen!” Ganzen Beitrag lesen »