Allgemein

7. Oktober – Welttag für menschenwürdige Arbeit

2015-Danke-Kretschmann

DIE LINKE fordert: Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können!

06. Oktober 2015  Allgemein, Landtagswahlen

Befristung-undLeiharbeit-stoppen7. Oktober: Welttag für menschenwürdige Arbeit

Stuttgart, den 6. Oktober 2015: Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, kritisiert, dass immer mehr Menschen von unsicheren Arbeitsverhältnissen betroffen sind: befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit, Niedriglöhne.
„Die Zahl unsicherer Arbeitsverhältnisse ist in den letzten Jahren dauernd gestiegen. Ganzen Beitrag lesen »

Refugees welcome: Michel Brandt und Peter Spuhler bei der #‎showyourfacechallenge‬

Danke an die Gruppe Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, die Michel Brandt und  Peter Spuhler (Intendant)  für die showyourfacechallenge‬ nominiert hat. Michel Brandt: “Gerne zeige ich Gesicht für Geflüchtete und freue mich über die klare Haltung der Leitung des Badisches Staatstheater Karlsruhe dazu. Ich nominiere Jan Linders ebenfalls an der #showyourfacechallenge teilzunehmen.” Michel Brandt und Peter Spuhler: Show Your Face Challenge auf YouTube.

 

Fluchtursachen bekämpfen: Keine Ausplünderung der “Entwicklungsländer”

03. Oktober 2015  Allgemein

2015-FluchtDie IG Metall in der metallzeitung vom Oktober 2015:

Aus eins werden zwei

Für jeden Dollar Entwicklungshilfe und Investitionen in Entwicklungsländern fließen von dort zwei Dollar in die Industrieländer zurück, errechnete die Organisation Eurodad. 1078 Milliarden flossen 2012 hin. 2009 Milliarden – Firmenprofit, Schuldentilgung – kehrten zurück.”

Riexinger: „Wohnbauprogramm statt Laberrunde, Herr Minister Schmid!“

2015-10-01-Wohnraum-bezahlbarDIE LINKE fordert 200-Millionen-Wohnbauprogramm – Flüchtlinge nicht gegen Wohnungssuchende ausspielen!

Stuttgart, den 1. Oktober 2015: Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fordert Finanzminister Nils Schmid auf, ein ernst gemeintes, großzügiges soziales Wohnbauprogramm in Höhe von zusätzlich 200 Mio. Euro aufzulegen. Schmid hat heute in den Stuttgarter Nachrichten angekündigt, einen Wohnungsbau-Gipfel einberufen zu wollen, siehe http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlingskrise-schmid-will-wohnungsbau-ankurbeln.03db5fe0-7e96-40b1-95ab-f14743d6eae8.html
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Erneute Sammelabschiebung vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden

2015-baden-airparkPressemitteilung Freiburger Forums aktiv gegen Ausgrenzung

“Heute am 22.9.2015 fand erneut eine Sammelabschiebung vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden nach Belgrad und Skopje statt. Ganzen Beitrag lesen »

Karlsruher Gemeinderat: Keine Resolution zu TTIP

2015-09-30-TTIP-FREIDIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat forderte vergeblich, dass auch Karlsruhe sich dem Projekt “10.000 TTIP-freie Kommunen” anschließt, so wie Pfinztal, Landau, Heilbronn und Freiburg. Die Stadtverwaltung schlägt stattdessen im Hinblick auf die kommunale Daseinsvorsorge vor, sich dem gemeinsamen Positionspapier von Bundeswirtschaftsministerium und den kom­munalen Spitzenverbänden an­zu­schließen.
Hier der Bericht in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 30.09.2015:

Karlsruhe: Über die Widrigkeiten beim Sparen

30. September 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe, Meldungen

100-Prozent-sozial-03“Im Hinblick auf eine wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung ist dieser Antrag zu begrüßen. Die Stadtverwaltung empfiehlt dennoch Ablehnung, da er von der mit den Fraktionen ausgearbeiteten Gesamtlösung zur Satzung abweicht.”

So die Antwort der Stadtverwaltung auf unseren Änderungsantrag auf der Gemeinderatssitzung am 29.September 2015.

Um was ging es? Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE kritisiert Verschärfung des Asylrechts

Flüchtlinge-willkommenGökay Akbulut auf der Pressekonferenz der LINKEN Baden-Württemberg am 29. September 2015:

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, Asylschnellverfahren abzuschaffen und diese durch rechtsstaatliche und faire Asylverfahren zu ersetzen.
DIE LINKE lehnt die weitere Verschärfung des Asylrechts und die Abschreckungslogik des Flüchtlingsgipfels ab. Insbesondere die Einstufung von Albanien, Kosovo und Montenegro als weitere sogenannte sichere Herkunftsstaaten ist für DIE LINKE nicht tragbar. Asylanträge aus diesen Ländern werden in Schnellverfahren als „offensichtlich unbegründet“ abgewiesen. Diese Regelung verstößt gegen das Grundrecht auf Asyl. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE: Kennzeichnungspflicht für Polizisten endlich einführen

2015-09-29-kennzeichnungspflichtFünf Jahre nach Schwarzem Donnerstag: Versprechen umsetzen, Herr Gall!

Stuttgart, 29.9.2015: Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fordert die Landesregierung von Baden-Württemberg und speziell Innenminister Reinhold Gall (SPD) auf, endlich die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einzuführen, wie es Grün-Rot im Koalitionsvertrag auf S. 67 versprochen hat. Ganzen Beitrag lesen »