Allgemein

Verurteilung der Angriffe auf HDP-Mitglieder – Freude über den Erfolg der HDP

09. Juni 2015  Allgemein

Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (DIE LINKE. Karlsruhe) und der Stadträtin Gökay Akbulut (DIE LINKE. Mannheim)

Karin Binder und Gökay Akbulut nahmen an einer Delegationsreise in Diyarbakir zur Wahlbeobachtung der Parlamentswahlen in der Türkei teil.
2015-06-07_WahldelegationStadträtin Gökay Akbulut: „Die schrecklichen Ereignisse in Diyarbakir im Vorfeld der Wahlen und die über hundert Angriffe auf HDP-Aktivisten und Parteibüros verurteilen wir auf das Schärfste.“
„Das Ergebnis dieser Parlamentswahlen wird ausdrücklich begrüßt und gibt Hoffnung auf einen Demokratisierungsprozess in der Türkei und insbesondere auf die Fortführung des Friedensprozesses zwischen der neuen Regierung und den kurdischen Akteuren“, ergänzt die Abgeordnete Karin Binder.
Für die neue Opposition, HDP, spielt die Stärkung von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Frauenrechten und Rechten von Gewerkschaften eine wichtige Rolle. Darin sollte sie von Deutschland und anderen Europäischen Ländern bestärkt werden. Nur so kann eine neue Basis für die Zusammenarbeit mit der Türkei geschaffen werden und die Entwicklungen im Irak und in Syrien positiv beeinflussen, meinen die beiden Mandatsträgerinnen der LINKEN.

Kreisverband protestiert gegen die Bedrohung von No-Kargida-DemonstrantInnen

2015-06-02-Gegen-Pegida01Die rechten Betreiber der Karlsruher PEGIDA/KARGIDA-Demonstrationen („Widerstand Karlsruhe“) versuchen in ihrem Internetauftritt, den Namen einer Fotografin der Gegendemonstrationen ausfindig zu machen. PEGIDA will gegen die Frau Strafanzeige stellen, da sie angeblich unzulässige Fotos und Daten von Teilnehmern der rechten Kundgebungen ins Internet gestellt habe.
„Dieser private ‘Fahndungsaufruf’ hat einzig und allein den Zweck die Menschen, die gegen die intolerante Hetze von PEGIDA auf die Straße gehen, einzuschüchtern“, so Kreisrat Jürgen Creutzmann (DIE LINKE). Ganzen Beitrag lesen »

Vereint für eine linke Alternative in Europa. Solidarität mit Syriza!

01. Juni 2015  Allgemein

Nachricht

01.06.2015  – Fraktion DIE LINKE

Vereint für eine linke Alternative in Europa. Solidarität mit Syriza!

„Vorwärts, und nicht vergessen, worin uns’re Stärke besteht!
 Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nicht vergessen,
 die Solidarität!“
Bertolt Brecht, Solidaritätslied

Die Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden damit eine klare Hoffnung: Eine Hoffnung auf ein besseres Leben und eine Abkehr von der oft alternativlos genannten Kürzungspolitik (Austeritätspolitik), welche öffentlichen Ausgaben radikal kürzt und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Wahlkreis Ettlingen nominiert Landtagskandidaten

Für Donnerstag, den 13.05.2015 hatte der Kreisverband Karlsruhe der Partei DIE LINKE zur Mitgliederversammlung im Wahlkreis Ettlingen geladen, um die Kandidaten für die Landtagswahl 2015 aus ihrer Mitte zu wählen. Mit sehr klarem Votum wurde der Pfinztaler Diplom-Pädagoge Jürgen Creutzmann als Bewerber für die Landtagswahl am 13.03.2016 gewählt. In seiner Vorstellung betonte Creutzmann besonders, dass die öffentliche Bildung von der Kita bis zur Hochschule kostenfrei sein müsse, dass die Mitbestimmung seitens der Belegschaft in den Betrieben nicht weiter beschnitten werden dürfe und dass das Grundrecht auf Asyl auch auf Landesebene nicht weiter eingeschränkt werden könne. Daneben haben auch ökologische und friedenspolitische Themen für Creutzmann landespolitische Relevanz. Zum Ersatzkandidat wurde ebenfalls mit sehr starkem Ergebnis der ebenfalls aus Pfinztal stammende Elektro- und Informationstechnik Dipl. Ing. Klaus Huska gewählt.

Philippsburg II abschalten! Atommüll stoppen!

24. April 2015  Allgemein

Demonstration zum Atomkraftwerk Philippsburg am Sonntag, 26.04.2015 – Tschernobyl Jahrestag
13 Uhr, Marktplatz Philippsburg

AKW-Abriss Philippsburg: Wie viel Strahlung darf es sein? RADIOAKTIVITÄT LÄSST SICH NICHT ABSCHALTEN!

EnBW und Landesregierung wollen den raschen Abriss des AKW Philippsburg 1 und behaupten, dies wäre gefahrlos möglich. Das ist unwahr. Durch den Abriss wird eine Menge Radioaktivität in Luft, Wasser und Boden freigesetzt. „Freigemessenes“ Abrissmaterial darf unkontrolliert verteilt werden. So kommt immer mehr radioaktive Gefahr von AKW und atomaren Forschungseinrichtungen  in unserem Alltagsleben an. “Freimessen” muss wie in Frankreich verboten werden!

Ökonomische Interessen dürfen nicht Vorrang vor Sicherheit haben.

Wir rufen dazu auf, bis zum 15.04.2015 Einwendungen beim Rückbau-Genehmigungsverfahren abzugeben.
Die Sammeleinwendung findet sich hier auf www.philippsburg-abschalten.de

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Bretten

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wiederhole mich nur ungern. Aber es gibt Fakten grundsätzlicher Art, die gerade auch bei den Beratungen zum städtischen Haushalt ausgesprochen werden sollten.
Deshalb erinnere ich noch einmal an meine Stellungnahme zum Eckwertebeschluß vom 21.10.2014, in der ich unter anderem ausführte:

„daß man durch Sparen allein nicht reich wird, ist allgemein bekannt. (…)Die Schieflage der kommunalen Finanzen ist auch ein Ergebnis der von Union, SPD, FDP und Grünen seit Jahren weitgehend gemeinsam betriebenen Steuerpolitik durch die die Steuern für die Reichen reduziert oder gleich ganz abgeschafft wurden. Ich nenne die Stichworte Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und Senkung des Spitzensteuersatzes.“ Ganzen Beitrag lesen »

Aktiv werden gegen Kargida – 31.3.2015

30. März 2015  Allgemein

Wir dürfen nicht zuschauen, wie sich am kommenden Dienstag, 31. März, wieder PeGiDa/KarGiDa und Co, auch die NPD BaWü, die Partei Die Rechte BaWü und Rechte Holligangs, wie z. B. Berserker Pforzheim, in Karlsruhe versammeln.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ruft deshalb am Dienstag, 31.03.15 ab 16.00 Uhr zur „Mahnwache“ auf dem Stephanplatz auf. Mehr dazu unter https://www.facebook.com/events/341914612671590/

Bitte kommt zahlreich und wenn möglich pünktlich. Wir LINKEN werden mit vielen anderen ein Zeichen setzen. Nazis, Rechtspopulisten, Nationalisten und Rassisten haben auch in Karlsruhe keinen Platz!Ab 19:00 Uhr findet dann auch wieder die Nokargida-Kundgebung auf dem Europaplatz statt.

18 Null drei – ich nehm mir frei

02. März 2015  Allgemein

Kommt am 18.03. zu Blockupy nach Frankfurt -€“ Our time to act has come!

Mittwoch 18.März 2015 – Blockupy in Frankfurt –  ganztägig Aktionen gegen die EZB Eröffnung
Ein breites Internationales Bündnis von Gewerkschaften, attac,Interventionistische Linken usw. ruft zu Protesten auf.

Es fährt ein Bus aus Karlsruhe – bitte bereits jetzt Buskarten ordern (20 € / ermäßigt 10 €)
Gewerkschaftsmitglieder von ver.di, GEW und NGG erhalten im Bus einen Zuschuss von 10 €.
Buskarten erhältlich:  bei AG Blockupy Karlsruhe – blockupy-karlsruhe@riseup.net

Alle Infos zum Protest und zur Demo hier: www.blockupy.org

LINKER Aschermittwoch in Karlsruhe mit MdB Karin Binder im vollen Saal der Walhalla mit fast hundert Gästen

23. Februar 2015  Allgemein, Meldungen

Trotz äußerst überschaubaren Ankündigung der lokalen Presse war der Saal in der Walhalla voll. Mit Applaus und guter Stimmung wurden der Beitrag der Abgeordneten  und das anschließende Kabarett mit Ole Hoffmann und Frederic Weber von den „Spiegelfechtern“ aus der Orgelfabrik in Karlsruhe-Durlach bedacht. Die Spiegelfechter haben jetzt bestimmt noch ein paar mehr Fans. Ganzen Beitrag lesen »

Glückwunsch!

27. Januar 2015  Allgemein

Die Karlsruher LINKE und die Bundestagsabgeordnte der LINKEN Karin Binder beglückwünschen ihre griechische Schwesterparzei SYRIZA und ihren Soitzenkandidaten Alexis Tsipras zum erfolgreichen Ausgang der Wahlen. Die Griechen haben damit ein Zeichen gegen die europäische Krisen- uind Sparpolitik gesetzt, das die Verantwortlichen zum Umdenken bringen kann. Die Profiteure der Krise müssen endlich zur Kasse gebeten werden und nicht die einfachen Menschen, ArbeiterInnen und RentnerInnen. Unsere Solidarität gilt einem sozialen Aufbruch in Griechenland und ganz Europa.