Allgemein

Philippsburg II abschalten! Atommüll stoppen!

24. April 2015  Allgemein

Demonstration zum Atomkraftwerk Philippsburg am Sonntag, 26.04.2015 – Tschernobyl Jahrestag
13 Uhr, Marktplatz Philippsburg

AKW-Abriss Philippsburg: Wie viel Strahlung darf es sein? RADIOAKTIVITÄT LÄSST SICH NICHT ABSCHALTEN!

EnBW und Landesregierung wollen den raschen Abriss des AKW Philippsburg 1 und behaupten, dies wäre gefahrlos möglich. Das ist unwahr. Durch den Abriss wird eine Menge Radioaktivität in Luft, Wasser und Boden freigesetzt. „Freigemessenes“ Abrissmaterial darf unkontrolliert verteilt werden. So kommt immer mehr radioaktive Gefahr von AKW und atomaren Forschungseinrichtungen  in unserem Alltagsleben an. “Freimessen” muss wie in Frankreich verboten werden!

Ökonomische Interessen dürfen nicht Vorrang vor Sicherheit haben.

Wir rufen dazu auf, bis zum 15.04.2015 Einwendungen beim Rückbau-Genehmigungsverfahren abzugeben.
Die Sammeleinwendung findet sich hier auf www.philippsburg-abschalten.de

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Bretten

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wiederhole mich nur ungern. Aber es gibt Fakten grundsätzlicher Art, die gerade auch bei den Beratungen zum städtischen Haushalt ausgesprochen werden sollten.
Deshalb erinnere ich noch einmal an meine Stellungnahme zum Eckwertebeschluß vom 21.10.2014, in der ich unter anderem ausführte:

„daß man durch Sparen allein nicht reich wird, ist allgemein bekannt. (…)Die Schieflage der kommunalen Finanzen ist auch ein Ergebnis der von Union, SPD, FDP und Grünen seit Jahren weitgehend gemeinsam betriebenen Steuerpolitik durch die die Steuern für die Reichen reduziert oder gleich ganz abgeschafft wurden. Ich nenne die Stichworte Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und Senkung des Spitzensteuersatzes.“ Ganzen Beitrag lesen »

Aktiv werden gegen Kargida – 31.3.2015

30. März 2015  Allgemein

Wir dürfen nicht zuschauen, wie sich am kommenden Dienstag, 31. März, wieder PeGiDa/KarGiDa und Co, auch die NPD BaWü, die Partei Die Rechte BaWü und Rechte Holligangs, wie z. B. Berserker Pforzheim, in Karlsruhe versammeln.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ruft deshalb am Dienstag, 31.03.15 ab 16.00 Uhr zur „Mahnwache“ auf dem Stephanplatz auf. Mehr dazu unter https://www.facebook.com/events/341914612671590/

Bitte kommt zahlreich und wenn möglich pünktlich. Wir LINKEN werden mit vielen anderen ein Zeichen setzen. Nazis, Rechtspopulisten, Nationalisten und Rassisten haben auch in Karlsruhe keinen Platz!Ab 19:00 Uhr findet dann auch wieder die Nokargida-Kundgebung auf dem Europaplatz statt.

18 Null drei – ich nehm mir frei

02. März 2015  Allgemein

Kommt am 18.03. zu Blockupy nach Frankfurt -€“ Our time to act has come!

Mittwoch 18.März 2015 – Blockupy in Frankfurt –  ganztägig Aktionen gegen die EZB Eröffnung
Ein breites Internationales Bündnis von Gewerkschaften, attac,Interventionistische Linken usw. ruft zu Protesten auf.

Es fährt ein Bus aus Karlsruhe – bitte bereits jetzt Buskarten ordern (20 € / ermäßigt 10 €)
Gewerkschaftsmitglieder von ver.di, GEW und NGG erhalten im Bus einen Zuschuss von 10 €.
Buskarten erhältlich:  bei AG Blockupy Karlsruhe – blockupy-karlsruhe@riseup.net

Alle Infos zum Protest und zur Demo hier: www.blockupy.org

LINKER Aschermittwoch in Karlsruhe mit MdB Karin Binder im vollen Saal der Walhalla mit fast hundert Gästen

23. Februar 2015  Allgemein, Meldungen

Trotz äußerst überschaubaren Ankündigung der lokalen Presse war der Saal in der Walhalla voll. Mit Applaus und guter Stimmung wurden der Beitrag der Abgeordneten  und das anschließende Kabarett mit Ole Hoffmann und Frederic Weber von den „Spiegelfechtern“ aus der Orgelfabrik in Karlsruhe-Durlach bedacht. Die Spiegelfechter haben jetzt bestimmt noch ein paar mehr Fans. Ganzen Beitrag lesen »

Glückwunsch!

27. Januar 2015  Allgemein

Die Karlsruher LINKE und die Bundestagsabgeordnte der LINKEN Karin Binder beglückwünschen ihre griechische Schwesterparzei SYRIZA und ihren Soitzenkandidaten Alexis Tsipras zum erfolgreichen Ausgang der Wahlen. Die Griechen haben damit ein Zeichen gegen die europäische Krisen- uind Sparpolitik gesetzt, das die Verantwortlichen zum Umdenken bringen kann. Die Profiteure der Krise müssen endlich zur Kasse gebeten werden und nicht die einfachen Menschen, ArbeiterInnen und RentnerInnen. Unsere Solidarität gilt einem sozialen Aufbruch in Griechenland und ganz Europa.

Veranstaltung des Freundeskreises Asyl Karlsruhe e.V. in Walzbachtal

Der Walzbachtaler OV der Grünen hatte Vertreter*Innen vom Freundeskreis Asyl Karlsruhe e.V.; eingeladen und zahlreiche Einwohner*Innen Walzbachtals und Umgebung fanden sich im Keller des Naturfreundehauses Jöhlingen am 16.12.14 ein. Neben der Walzbachtaler Gemeinde- und Kreisrätin Kerstin Futterer (OV Die Grünen Walzbachtal) waren auch Ali Cankaya (OV DIE LINKE Bretten) und Kreisrat Jürgen Creutzmann (OV DIE LINKE Pfinztal/Walzbachtal) anwesend.

In einer lebendigen Diskussion wurden auch strittige Themen wie “Winterabschiebestopp”, dessen Ausbleiben von Ministerpräsident Kretschmann gerechtfertigt wird und “sichere Herkunftsländer”, zu denen nach Kretschmann nun auch Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zählen, in denen vor allem Sinti Roma in unmenschlicher Weise verfolgt werden, angesprochen.

Insgesamt war jedoch eine durchaus positive Aufbruchsstimmung zu spüren, dass man in den Startlöchern stehe und gerne vor Ort helfen möchte, jedoch noch nicht genau wisse, wie dies am besten zu bewerkstelligen sei.

In diesem Zusammenhang berichteten Herr Christoph Schneller und seine Mitstreiter*Innen vom Freundeskreis Asyl von konkreten praktischen Erfahrungen mit Asylbewerber*Innen und gaben wertvolle Tipps, wie man diese konkret willkommen heißen, und wie man am auf Menschen verschiedenster Herkunftsländer am besten kommunikativ zugehen könne. Hierzu wurden mögliche ehrenamtliche Aktionen, wie Sprachangebote, Zusammenarbeit mit Vereinen und Begleitung bei Behördengängen vorgeschlagen. Auch könnten durch wiederkehrende persönliche Begegnungen zwischen Asylbewerber*Innen und Einheimischen sog. Ängsten in der Bevölkerung vorgebeugt werden.

Wichtig sei demzufolge auch, ein lokales Netzwerk zu schaffen, um Asylbewerber*Innen vor Ort, die in Walzbachtal ab dem Frühjahr und in Pfinztal ab dem Sommer 2015 verstärkt eintreffen werden, unterstützend zur Seite zu stehen. Frau Futterer hat sich dazu bereit erklärt, für Walzbachtal die organisatorische Leitung eines für alle Interessierten offenen Helferkreises Asyl zu übernehmen.

DIE LINKE im Landkreis wird aktiv und praktisch die Hilfe für Asylbewerber*Innen unterstützen, denn sie brauchen unsere SOLIDARITÄT und die aller Einwohner*Innen!

Schneller betonte abschließend, dass das Asylrecht ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht sei und sich daher nicht zur Verwendung als politische Verhandlungsmasse eigne.

 

Jürgen Creutzmann
(Kreisrat, Lkr. Karlsruhe, Sprecher OV Pfinztal/Walzbachtal DIE LINKE.)

Konsequent gegen Rassismus

23. Mai 2014  Allgemein, Karlsruhe, Presseecho

Badische Neueste Nachrichten | Karlsruhe | KARLSRUHE | 23.05.2014
nejo. Mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für Jugendliche hat sich auch die
Linksjugend Karlsruhe auf die Fahne geschrieben. „Jugendliche müssen bei
Themen, die sie betreffen, selbst mitentscheiden können“, erklärt Leonard Frank für
die Jugendorganisation.

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Brettener LINKE: Deurer soll auf Leiharbeiter verzichten

Die Linke in Bretten fühlt sich durch die staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen wegen möglicher Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz bei Deuerer in ihrer bereits bekannten Positionen gestärkt.
Auch wenn  Deuerer selbst keine direkte Verantwortung für Verstöße gegen die gesetzlichen Regelungen tragen sollte, besteht eine moralische Pflicht mit diesen unwürdigen Arbeitsverhältnissen endlich Schluß zu machen. Ganzen Beitrag lesen »

Finanzierung des neuen KSC Stadions – keine kommunale Aufgabe

21. Mai 2014  Allgemein, Meldungen

Niko Fostiropoulos wendet sich an die Karlsruher Bürgerinnen und Bürger

Fostiropoulos, Stadtrat und Spitzenkandidat der LINKEN für die Gemeinderatswahlen in Karlsruhe, betont, dass er kein Stadiongegner ist: „Ich bin dafür, dass der KSC ein neues, modernes Stadion bekommt. Ein Stadion für den Profifußball ist aber keine kommunale Aufgabe.“ Der KSC müsse, zusammen mit anderen Sponsoren, den größten Teil des Geldes aufbringen.

„Das machen Fußballclubs in anderen Städten genauso. Erst dann sollte der Gemeinderat eine Unterstützung durch Bürgschaft, Kredit oder einen Zuschuss prüfen“, so Fostiropoulos in einem Brief an die Karlsruher Bürgerinnen und Bürger.

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