Allgemein

Heike Hänsel zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag gewählt

06. November 2015  Allgemein, Bundestag

Heike-HaenselPressemitteilung

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat diese Woche die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel zu ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt.

Die baden-württembergische Landesgruppe der Linksfraktion freut sich sehr darüber und gratuliert Heike Hänsel. Sie wird im Rahmen ihrer neuen Funktion verantwortlich für die Kontaktstelle Soziale Bewegungen und mit verantwortlich für die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion.

Die Landesgruppe, Karin Binder, Annette Groth, Richard Pitterle und Michael Schlecht, wünscht Heike Hänsel viel Erfolg bei ihrer verantwortungsvollen neuen Aufgabe.

Veranstaltung am 18.11. mit Tobias Pflüger: Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen!

2015-11-18-Waffenexporte stoppenAm Mittwoch, 18.11., ab 19 Uhr spricht Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen und stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE im DGB-Haus Karlsruhe in der Ettlinger Straße auf Einladung von DIE LINKE Karlsruhe und Friedensbündnis zum Thema “Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen”. Die Veranstaltung wird unterstützt von DIDF Karlsruhe, Flüchtlingskinder Diyarbakir e.V. Karlsruhe und das Kurdische Gesellschaftszentrum. Ganzen Beitrag lesen »

MdB Karin Binder aus Karlsruhe beobachtete für die Linken die Wahl in der Türkei: „Polizisten auf den Schulhöfen“

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Karin Binder (vorne li.) und die Spitzenkandidatin zur ba-wü. Landtagswahl Gökay Akbulut (re.) in Bismil

Das Badische Tagblatt berichtet am 03.11.2015 über die Wahlbeobachtung in der Türkei:

Aus Karin Binders Sicht waren die Wahlen in der Türkei weder frei noch fair. “Es fand massive Einschüchterung der Bevölkerung statt”, erzählt die Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, die mit einer Delegation der Linken, hauptsächlich aus Baden-Württemberg in der Kurdenregion Diyarbakir unterwegs war. In einem Telefonat mit dem BT vom Flughafen Diyarbakir aus schilderte Binder ihre Erlebnisse der Beobachterreise.

Massive Einschüchterung, das führte Binder vor allem auf die vielen Polizisten, Militär und Sicherheitskräfte zurück, die das Straßenbild prägten. Ganzen Beitrag lesen »

Karlsruher Actiondays gegen Abschiebung und Rassismus

2015-10-30_AntiRa-AktionstagZwei Tage lang stand Karlsruhe im Zeichen der Rechte von Geflüchteten und dem Protest gegen Abschiebung und Rassismus. Die Actiondays gegen Abschiebung und Rassismus (30.-31.10.) lassen sich auch hier unter “stop deportation” nacherleben, für alle, die es verpasst haben.
Michel Brandt: “Ich bin froh, Mitorganisator einer so wichtigen und nötigen Veranstaltung gewesen zu sein – in einem tollen Team.” 
Hier die Rede von Michel Brandt auf der Abschlusskundgebung am Schlossplatz:

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Hans Modrow: Wir müssen alle “Cuba Si” sein

03. November 2015  Allgemein, Karlsruhe, Karlsruhe-Umland
2015-11-02-Modrow-Hermsdorf

Hans Modrow, Volker Hermsdorf, Elwis Capece (von re.)

Zu einer Veranstaltung über Kuba im Rahmen der Buchvorstellung: „Amboss oder Hammer – Gespräche über Kuba“ lud am 02.11.15 die Freundschaftsgesellschaft BRD-KUBA Regionalgruppe Karlsruhe. Unterstützt wurde die Veranstaltung vom Kreisverband der Partei DIE LINKE Karlsruhe und von der Karlsruher DKP.

Vor der eigentlichen Buchvorstellung statteten die beiden Autoren Hans Modrow (Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE) und Volker Hermsdorf (Journalist für die junge Welt und Autor der Zeitschrift Cuba Libre) einen Besuch im Karlsruher Büro der Partei DIE LINKE und Wahlkreisbüro von Karin Binder (MdB) in Karlsruhe ab. Ganzen Beitrag lesen »

“Standards erhalten” – Front im Gemeinderat gegen Freihandelsabkommen

2015-09-30-TTIP-FREIDie Badischen Neuesten Nachrichten vom 02.11.2015 berichten von einer gemeinsamen Antragsinitiative von den Gemeinderatsfraktionen SPD, Grüne, Kult und den Stadträten der LINKEN:

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA werden erneut Thema im Karlsruher Gemeinderat. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, Grünen, Kult sowie die beiden Gemeinderatsmitglieder von Die Linke erreichen, dass sich das Stadtparlament einer Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anschließt. Der interfraktionelle Antrag benennt klar Erwartungen aus Sicht der Stadt Karlsruhe an die Abkommen. Ganzen Beitrag lesen »

Gibt es genug Wohnraum?

28. Oktober 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe, Presseecho

linke2013-miete-energie-bezahlbar-fuer-alleUnsere beiden LINKEN-Stadträte in den Badischen Neueste Nachrichten, 28.10.2015

Stehen in Karlsruhe noch genügend geeignete Mietwohnungen für Hartz-IV-Bezieher zur Verfügung? Das will die Linke im Gemeinderat jetzt von der Stadtverwaltung wissen. „Der zunehmende Mangel an erschwinglichen Mietwohnungen kann Hartz-IV-Beziehende
besonders hart treffen. Denn deren Miete darf einen bestimmten Betrag nicht überschreiten“, begründen Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos ihre Anfrage. „Wir möchten deshalb auch wissen, wie viele Hartz-IV-Beziehende vom Job-Center zum Umzug
aufgefordert wurden, wie vielen die Kosten der Unterkunft gekürzt wurde und ob der Karlsruher Mietspiegel durchgängig angewandt wird. Es darf nicht dazu kommen, dass HartzIV-Beziehende schrittweise aus der Stadt gedrängt werden“, so Zürn und Fostiropoulos. Sie
erkundigen sich weiter, wie vielen Bürgern in den Jahren 2010 bis 2014 nicht die vollen Kosten für Grundmiete und Nebenkosten gewährt wurde.

Veranstaltung „Zuwanderung – Neue Herausforderungen für die Bildungspolitik“

Rosi Hein, Sabine Skubsch, Daniel Wunsch

Rosi Hein, Sabine Skubsch, Daniel Wunsch

Über „Zuwanderung – Neue Herausforderung für die Bildungspolitik“ sprachen MdB Rosi Hein, GEW-Bezirksvorstand Daniel Wunsch und Sabine Skubsch gestern in Karlsruhe.
Daniel Wunsch schilderte die Situation in Vorbereitungsklassen für jugendliche Geflüchtete.

Sabine Skubsch sagte: „Unter den Folgen der verfehlten Schulpolitik von 50 Jahre CDU-Herrschaft wird Baden-Württemberg noch lange leiden. Durch die ausgrenzende Schulpolitik wurden Schwachen Chancen genommen. Die CDU verweigerte auch den sogenannten „Gastarbeiter“-Kindern, die seit den 1970er Jahren einreisten, eine sinnvolle Förderung in den Schulen. Dadurch wurde eine ganze Generation von Migrantinnen und Migranten benachteiligt.
Jetzt muss in die Bildung richtig investiert werden. Davon haben alle was.
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Zur Wahlbeobachtung am 1. November nach Diyarbakir in der Türkei – bei den türkischen Parlamentswahlen muss internationale Öffentlichkeit hergestellt werden

27. Oktober 2015  Allgemein

2015-11-01-Wahlbeobachtung-TRMit den Parlamentswahlen im Juni konnte der türkische Präsident Erdogan sein erklärtes Ziel einer Präsidialmacht nicht erreichen. Die Partei der Völker, HDP, hat mit ihrem Einzug ins Parlament die Alleinherrschaft Erdogans verhindert. Als Konsequenz daraus beendete Erdogan den Friedensprozess mit der PKK und treibt die Türkei gemeinsam mit der AKP-Übergangsregierung und dem Militär immer heftiger auf einen Bürgerkrieg zu. Der Ausgang der jetzt angesetzten Neuwahlen in der Türkei ist deshalb auch für Deutschland und die EU von großer Bedeutung. Internationale Öffentlichkeit muss mithelfen, dass bei diesen Wahlen demokratische Regeln eingehalten werden und Wahlbetrug verhindert und die demokratische Opposition gestärkt wird. Ganzen Beitrag lesen »

Proteste gegen AfD-Veranstaltung im KSC-Clubhaus

2015-gegen-rechte-hetzeAm Freitag, 23.10., plant die rechte AfD eine Veranstaltung mit dem Brandenburger AFD-Rechtsaußen Gauland eine Veranstaltung in der KSC-Gaststätte. Seit Bekanntwerden dieses Termins hagelt es Proteste, dass die AfD für ihre Hetze gegen Flüchtlinge die Bühne des KSC benutzt, u.a. von den Stadträten der LINKEN (s.u.). Der Südwestrundfunk und andere Medien vermelden nun, dass der Gastwirt der KSC-Gaststätte die Veranstaltung abgesagt hat. Auf der AfD-Webseite wird sie aber noch beworben. Es ist bisher unklar, ob diese an einem andere Ort stattfinden soll. Auch in Horb, wo die AfD ihren Landesparteitag am kommenden Wochenende abhalten will, sind die Rechten ungebetene Gäste. Auch hier vermehren sich die Stimmen aus der demokratischen Öffentlichkeit, dass rechter Hetze keinen Raum in der Stadt haben darf.

Hier die Pressemitteilung der Linken-Stadträte Sabine Zürn und Nico Fostioropoulus: Ganzen Beitrag lesen »