Karlsruhe-Umland

MdB Karin Binder aus Karlsruhe beobachtete für die Linken die Wahl in der Türkei: „Polizisten auf den Schulhöfen“

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Karin Binder (vorne li.) und die Spitzenkandidatin zur ba-wü. Landtagswahl Gökay Akbulut (re.) in Bismil

Das Badische Tagblatt berichtet am 03.11.2015 über die Wahlbeobachtung in der Türkei:

Aus Karin Binders Sicht waren die Wahlen in der Türkei weder frei noch fair. “Es fand massive Einschüchterung der Bevölkerung statt”, erzählt die Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, die mit einer Delegation der Linken, hauptsächlich aus Baden-Württemberg in der Kurdenregion Diyarbakir unterwegs war. In einem Telefonat mit dem BT vom Flughafen Diyarbakir aus schilderte Binder ihre Erlebnisse der Beobachterreise.

Massive Einschüchterung, das führte Binder vor allem auf die vielen Polizisten, Militär und Sicherheitskräfte zurück, die das Straßenbild prägten. Ganzen Beitrag lesen »

Karlsruher Actiondays gegen Abschiebung und Rassismus

2015-10-30_AntiRa-AktionstagZwei Tage lang stand Karlsruhe im Zeichen der Rechte von Geflüchteten und dem Protest gegen Abschiebung und Rassismus. Die Actiondays gegen Abschiebung und Rassismus (30.-31.10.) lassen sich auch hier unter “stop deportation” nacherleben, für alle, die es verpasst haben.
Michel Brandt: “Ich bin froh, Mitorganisator einer so wichtigen und nötigen Veranstaltung gewesen zu sein – in einem tollen Team.” 
Hier die Rede von Michel Brandt auf der Abschlusskundgebung am Schlossplatz:

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Hans Modrow: Wir müssen alle “Cuba Si” sein

03. November 2015  Allgemein, Karlsruhe, Karlsruhe-Umland
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Hans Modrow, Volker Hermsdorf, Elwis Capece (von re.)

Zu einer Veranstaltung über Kuba im Rahmen der Buchvorstellung: „Amboss oder Hammer – Gespräche über Kuba“ lud am 02.11.15 die Freundschaftsgesellschaft BRD-KUBA Regionalgruppe Karlsruhe. Unterstützt wurde die Veranstaltung vom Kreisverband der Partei DIE LINKE Karlsruhe und von der Karlsruher DKP.

Vor der eigentlichen Buchvorstellung statteten die beiden Autoren Hans Modrow (Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE) und Volker Hermsdorf (Journalist für die junge Welt und Autor der Zeitschrift Cuba Libre) einen Besuch im Karlsruher Büro der Partei DIE LINKE und Wahlkreisbüro von Karin Binder (MdB) in Karlsruhe ab. Ganzen Beitrag lesen »

“Standards erhalten” – Front im Gemeinderat gegen Freihandelsabkommen

2015-09-30-TTIP-FREIDie Badischen Neuesten Nachrichten vom 02.11.2015 berichten von einer gemeinsamen Antragsinitiative von den Gemeinderatsfraktionen SPD, Grüne, Kult und den Stadträten der LINKEN:

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA werden erneut Thema im Karlsruher Gemeinderat. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, Grünen, Kult sowie die beiden Gemeinderatsmitglieder von Die Linke erreichen, dass sich das Stadtparlament einer Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anschließt. Der interfraktionelle Antrag benennt klar Erwartungen aus Sicht der Stadt Karlsruhe an die Abkommen. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung „Zuwanderung – Neue Herausforderungen für die Bildungspolitik“

Rosi Hein, Sabine Skubsch, Daniel Wunsch

Rosi Hein, Sabine Skubsch, Daniel Wunsch

Über „Zuwanderung – Neue Herausforderung für die Bildungspolitik“ sprachen MdB Rosi Hein, GEW-Bezirksvorstand Daniel Wunsch und Sabine Skubsch gestern in Karlsruhe.
Daniel Wunsch schilderte die Situation in Vorbereitungsklassen für jugendliche Geflüchtete.

Sabine Skubsch sagte: „Unter den Folgen der verfehlten Schulpolitik von 50 Jahre CDU-Herrschaft wird Baden-Württemberg noch lange leiden. Durch die ausgrenzende Schulpolitik wurden Schwachen Chancen genommen. Die CDU verweigerte auch den sogenannten „Gastarbeiter“-Kindern, die seit den 1970er Jahren einreisten, eine sinnvolle Förderung in den Schulen. Dadurch wurde eine ganze Generation von Migrantinnen und Migranten benachteiligt.
Jetzt muss in die Bildung richtig investiert werden. Davon haben alle was.
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Proteste gegen AfD-Veranstaltung im KSC-Clubhaus

2015-gegen-rechte-hetzeAm Freitag, 23.10., plant die rechte AfD eine Veranstaltung mit dem Brandenburger AFD-Rechtsaußen Gauland eine Veranstaltung in der KSC-Gaststätte. Seit Bekanntwerden dieses Termins hagelt es Proteste, dass die AfD für ihre Hetze gegen Flüchtlinge die Bühne des KSC benutzt, u.a. von den Stadträten der LINKEN (s.u.). Der Südwestrundfunk und andere Medien vermelden nun, dass der Gastwirt der KSC-Gaststätte die Veranstaltung abgesagt hat. Auf der AfD-Webseite wird sie aber noch beworben. Es ist bisher unklar, ob diese an einem andere Ort stattfinden soll. Auch in Horb, wo die AfD ihren Landesparteitag am kommenden Wochenende abhalten will, sind die Rechten ungebetene Gäste. Auch hier vermehren sich die Stimmen aus der demokratischen Öffentlichkeit, dass rechter Hetze keinen Raum in der Stadt haben darf.

Hier die Pressemitteilung der Linken-Stadträte Sabine Zürn und Nico Fostioropoulus: Ganzen Beitrag lesen »

Halle – Partnerstadt gegen Rechts

2015-stopp-rassismusUnsere Partnerstadt Halle macht es vor: Mit friedlicher Sitzblockade wird ein Naziaufmarsch verhindert. Karlsruhe sollte sich daran ein Beispiel nehmen!

LINKE-Stadträtin Sabine Zürn in der Stadtzeitung vom 16.10.

In Halle kam am 10. Oktober ein Neonazi-Aufmarsch gegen Asylheime statt der geplanten vier Kilometer gerade mal 20 Meter weit. Dann versperrten 600 Menschen den Weg.

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Stadtrat Hermann Fülberth zum Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Bretten

100-Prozent-sozial-03Auf der Gemeinderatssitzung in Bretten vom 06.10.2015 erläuterte der LINKE-Stadtrat Hermann Fülberth sein Nein zum Eckwertebeschluss:

Meine Damen und Herren,

alle Jahre wieder, – der Eckwertebeschluss zum Haushalt des Folgejahres.
Und es sind immer wieder die gleichen Stichworte, die in der Beschlussvorlage der Verwaltung zu finden sind.
Die Senkung des Schuldenstandes steht dabei stets im Mittelpunkt. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung “Zuwanderung – Neue Herausforderungen für die Bildungspolitik” am 27.10. in Karlsruhe

2015-flyer-bildungstour-ka-mailversandWas in Bund, Land und vor Ort für gute Bildung und gelingende Integration geleistet werden muss, darüber diskutieren

MdB Dr. Rosemarie Hein, Bildungspolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag

Dr. Sabine Skubsch, Landtagskandidatin der LINKEN in Karlsruhe und Konzernbetriebsratsvorsitzende eines Bildungsträgers

Daniel Wunsch, Berufsschullehrer und GEW-Bezirksvorstand Nordbaden

am Dienstag, 27.10.2015 ab 19 Uhr

ver.di-Haus Karlsruhe, Rüppurrer Str. 1A, 76137 Karlsruhe

Whistleblower-Preis , 16. Oktober 2015, 19:30 Uhr, Bürgersaal im Karlsruher Rathaus

2015-10-16-wb-preisDie deutsche Sektion der Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) und die Vereinigung deutscher Wissenschaftler (VDW) haben zusammen den Whistleblower-Preis gestiftet. Er wird vergeben an Persönlichkeiten, die – häufig unter Inkaufnahme beträchtlicher Risiken für Arbeitsplatz und Karriere – Missstände aufdecken und nach außen bekannt machen, welche ihnen in ihrer dienstlichen oder amtlichen Tätigkeit bekannt geworden sind.

MdB Karin Binder und DIE LINKE freuen sich, dass posthum Dr. Léon Gruenbaum geehrt wird.

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