Karlsruhe

Demonstration: Stoppt die Abschiebungen und die Diskriminierung von Geflüchteten

13. September 2015  Allgemein, Karlsruhe, Karlsruhe-Umland

refugees-welcomeSeid solidarisch und nehmt an der Demonstration teil am 19. September 2015 um 13 Uhr, Kronenplatz Karlsruhe.

Die Demonstration wird organisiert von der Karlsruher Refugee Community.

Die Demonstration wird von Flüchtlingen selbst organisiert. DIE LINKE Karlsruhe unterstützt diese Aktion und ruft zur Teilnahme auf.

Aus dem Aufruf zur Demonstration: Ganzen Beitrag lesen »

Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte verbieten!

 

fahne_taube_1DIE LINKE Ortsverband Pfinztal/Walzbachtal lehnt jegliche Waffenlieferungen aus Deutschland ab – die Waffenlieferungen sind mitverantwortliche für Flucht und Vertreibung. Auch Waffenlieferungen aus Baden-Württemberg töten mit in aller Welt, Überlebende müssen fliehen und Unternehmen verdienen kräftig am Geschäft mit Tod, Flucht und Angst.

Über die Sitzung des Ortsverbandes berichtet das Amtsblatt Pfinztal in seiner Ausgabe vom 10.09.2015. Ganzen Beitrag lesen »

Alle auslaufenden Mietpreisbindungen verlängern

10. September 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe

Wohnung-und-Energie-bezahlbar-machenZwischen 2008 und 2015 hat sich die Anzahl geförderter Mietwohnungen in Karlsruhe nahezu halbiert, auf derzeit rund 3.600. Im Jahre 2000 gab es in Karlsruhe noch rund 10.200 geförderte Mietwohnungen. Umgekehrt steigt die Anzahl der Bürgerinnen und Bürger, die auf erschwingliche Mietwohnungen angewiesen sind, aber keine mehr finden. Die LINKE im Gemeinderat hält es deshalb für erforderlich, alle auslaufenden Mietpreisbindungen im Bestand der städtischen Volkswohnung zu verlängern, mit Unterstützung durch die Stadt. Ganzen Beitrag lesen »

Die Bundesanwaltschaft guckt solange wie möglich weg, wenn es um rechte Gewalt geht

Sabine 07-2015Unter dem Titel „Rote Armee Fraktion, Nationalsozialistischer Untergrund, Islamischer Staat. Karlsruhe und die Terrorbekämpfung“ geht es am Mittwoch (9.9.2015) im Karlsruher Pavillon um die Bundesanwaltschaft.

Hört sich so an, als ob die Bundesanwaltschaft (BAW) hier gefeiert werden soll.

Sabine Skubsch, Landtagskandidatin DIE LINKE Karlsruhe, sieht keinen Grund zum Jubel:

„Während die Bundesanwaltschaft  (BAW) großen Eifer zeigt, wenn es darum geht gegen links zu ermitteln, guckt sie solange wie möglich weg, wenn es um rechte Gewalt geht. Auch seitdem das Versagen der Behörden bei der Aufklärung der NSU-Morde bekannt ist, ermittelt die BAW nur unzureichend. Ganzen Beitrag lesen »

Kabarettist Urban Priol besucht unseren LINKEN Infostand in Ettlingen bei Karlsruhe

2015-09-05-Infostand-Ettlingen-Urban-Priol

Urban Priol mit dem LINKEN-Kandidaten im Wahlkreis Ettlingen Jürgen Creutzmann (re.) und dem Ersatzkandidaten Klaus Huska (li.).

Wir freuten uns am Samstag (05.09.) sehr über den Besuch des Kabarettisten Urban Priol (“Neues aus der Anstalt” u.v.m.) an unserem LINKEN Infostand auf dem Marktplatz in Ettlingen. Priol hätte sehr gerne eine Unterstützungsunterschrift für Landtagswahl geleistet, wenn er im hiesigen Wahlkreis wohnen würde. Bei seinem Rundgang durch die Ettlinger Altstadt wurde Priol von Creutzmann noch auf das mahnende Antikriegsdenkmal am Ettlinger Rathausturm aufmerksam gemacht. Der personifizierte Tod in Skelettgestalt mit Sense triumphiert dort auf einem Pferd reitend, in Erinnerung an die beiden Weltkriege.

Daseinsvorsorge muss absolute Priorität bekommen

28. August 2015  Allgemein, Karlsruhe, Pressemitteilungen
DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat zur Stellungnahme von ver.di zur geplanten Haushaltsstabilisierung bei der Stadt Karlsruhe:

Es ist sehr verdienstvoll, dass ver.di zum Thema Haushaltsstabilisierung an die Öffentlichkeit gegangen ist. Tatsächlich wird sich zum nächsten Doppelhaushalt entscheiden, ob die Bürgerinnen und Bürger die Zeche dafür zahlen, dass die Mehrheit des Gemeinderats sich über Jahre Prestigeprojekte gegönnt hat. Das städtische Personal darf jetzt kein Objekt für unsoziale Sparrunden werden. Ganzen Beitrag lesen »

Lügenfritzstraße

27. August 2015  Allgemein, Karlsruhe, Presseecho

Unter dem Straßenschild „Lüderitzstraße“ in Daxlanden steht: „Er gelangte durch Täuschung der Einheimischen an ein großes Landgebiet in Afrika.“ Adolf Lüderitz erschwindelte 1883 im heutigen Namibia eine ganze Bucht. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Gespräch mit der GEW-Landesvorsitzenden Doro Moritz

20150715_GEW_Doro MoritzDie Bundestagsabgeordnete Karin Binder, die Karlsruher Landtagskandidatin Sabine Skubsch und der Kreisvorsitzende des DGB Karlsruhe Land Wolfgang Weber trafen zu einem Gespräch mit der GEW-Landesvorsitzenden Doro Moritz zusammen.
Zentrales Thema war die Gemeinschaftsschule (GMS) in Baden-Württemberg. Einigkeit bestand darin, dass viel zu wenig Geld für den Aufbau der GMS zur Verfügung stehe. Moritz betonte, dass durch das Gesetz allein die Reform nicht durchgesetzt sei. Wenn man in einem so konservativen Land wie Baden-Württemberg eine Akzeptanz der GMS erreichen wolle, müsse sie richtig gut sein, so die GEW-Landesvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Brandanschlag in Remchingen: Aktives Vorgehen gegen die geistigen und realen Brandstifter ist nötig!

In der Nacht zum 18. Juli gab es in Remchingen bei Karlsruhe einen Brandanschlag auf ein zukünftiges Asylbewerber*innenheim. In den letzten Wochen gab es vermehrt Brandanschläge im bayrischen Reichertshofen, in Meißen, rheinland-pfälzischen Limburgerhof, Tröglitz in Sachsen-Anhalt, in Escheburg bei Hamburg, im bayrischen Fora, in Waldschaff im Landkreis Aschaffenburg, in Mengerskirchen wurde ein Asylbewerber*innenheim mit Schweineköpfen und Innereien beschmiert und wegen der Schüsse in Böhlen ermittelt die Polizei in Richtung “Sachbeschädigung”.

Relativierende Sätze wie „Wir sehen einer gefährlichen Entwicklung entgegen“, sind angesichts dieser unvollständigen Liste der Ereignisse der letzten Wochen längst überholt.

Der Karlsruher Landtagskandidat der LINKEN Michel Brandt stellt dazu fest: “Von einer Entwicklung kann keine Rede sein – rechtsextreme Anschläge sind längst Alltag in ganz Deutschland. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit Suruc- Protestkundgebung in Karlsruhe

2015-07-21_Karin-Binder-Mahnwache-Karlsruhe2Bei einem Bombenanschlag in Suruc an der türkisch-syrischen Grenze wurden mindstens 32 Jugendliche getötet und über über 100 weitere Menschen verletzt. Die Jugendlichen der sozialistischen SGDG waren an einer Solidaritätsaktion für den Wiederaufbau von der Stadt Kobanê beteiligt.

Zu Recht macht die linke Oppositionspartei HDP die Politik des türkischen Präsidenten Erdoğan mitverantwortlich für dieses barbarische Verbrechen. Zu lange hat die türkische Regierung den Kampf der Kurdinnen und Kurden für ihre Rechte als größere Bedrohung empfunden als den Krieg der Daesh-Terroristen gegen alle, die ihrer Vorstellung des Islams nicht folgen wollten. Die Finanzierung des IS erfolgte durch Ölverkäufe über die türkische Grenze, der Nachschub an Kämpfern erfolgte ungehindert, während die Grenze für die Verteidigerinnen und Verteidiger im Kampf um Kobanê geschlossen blieb. Ganzen Beitrag lesen »