Karlsruhe

LINKE im Karlsruher Gemeinderat: „Schlechte Aussichten für sozialen Wohnungsmarkt in Karlsruhe – die Maßnahmen der Stadt sind bei weitem nicht ausreichend“

25. Januar 2018  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe

Laut dem Amt für Stadtentwicklung müssten in Karlsruhe bis 2030 etwa 20.000 neue Wohneinheiten entstehen, um von einem funktionierenden Wohnungsmarkt sprechen zu können. Das Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm ist ein guter Ansatz, im Ergebnis ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Anzahl der Mietwohnungen mit Preisbindung geht weiterhin drastisch zurück. Bei steigenden Einwohnerzahlen und immer mehr Haushalten mit geringem Einkommen. Ganzen Beitrag lesen »

MdB Michel Brandt: Waffenexporte in die Türkei stoppen

25. Januar 2018  Allgemein, Bundestag, Karlsruhe

Waffenexporte in die Türkei stoppen, forderte Michel Brandt MdB (Die Linke) bei seiner Rede auf der Demonstration am Mittwoch  24.01.2018.
Des Weiteren sagte er: “Die LINKE, rufen auf zur Solidarität mit Afrin, mit Rojava. Unterstützen wir die Aktivitäten gegen diesen schmutzigen Krieg!”

Michel Brandt MdB wies in seiner Rede auf die Verantwortung der Bundesregierung hin. Er sagte: “der Krieg des Erdogan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist völkerrechtswidrig, er ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mit dem Einsatz der deutschen Waffen von Seiten der türkischen Armee ist Deutschland genauso in diesen Krieg verstrickt. Ganzen Beitrag lesen »

700 Menschen fordern auf der Demonstration in Karlsruhe: NEIN ZUM KRIEG GEGEN AFRIN! #SAVE AFRIN!

25. Januar 2018  Allgemein, Karlsruhe

Fregatte “Karlsruhe” weiter im Kriegseinsatz

21. Januar 2018  Allgemein, Karlsruhe

Fregatte Karlsruhe im Kieler Hafen. (Foto: Wikimedia / Darkone CC BY-SA 2.0)

Das Verteidigungsministerium hat die Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zu „Ansprengversuchen und Beschuss der Fregatte Karlsruhe“ beantwortet (Drucksache 19/323). Jetzt wird der Name „Karlsruhe“ nach vielen Marinekampfeinsätzen zwar nicht mehr auf den Weltmeeren vertreten sein, aber mit der Optimierung der Bundeswehrrüstung und der Rüstungsindustrie verbunden.

Die Ansprengversuche und der Beschuss der deutschen und niederländischen Marine sollen in einem als militärisches Sperrgebiet zwischen Damp und Port Olpenitz stattfinden. Der NABU befürchtet erhebliche Schäden an der Meeresumwelt. In dem Sperrgebiet lebt eine der größten Kolonien der streng geschützten Schweinswale, haben Dorsche ihre Laichplätze und befindet sich eine bedeutende Uferschwalbenkolonie. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Beschäftigten der Paracelsus-Klinik Durlach

20. Januar 2018  Allgemein, Bundestag, Karlsruhe

MdB Michel Brandt erklärt sich soldarisch mit den Beschäftigten der Paracelsus-Klinik Durlach, auf deren Kosten sich der Konzern saniert.

“Ich bin solidarisch mit den 222 Beschäftigten der Paracelsusklinik, auf deren Kosten sich der Konzern saniert. Es ist zu befürchten, dass die Schließung zu einer verschärften Situation im Gesundheitsbereich im Raum Karlsruhe führen wird. Die Gesundheitsversorgung gehört nicht in private Hände, sondern muss eine zentrale Aufgabe des Staates sein. Ganzen Beitrag lesen »

19. Januar 2018  Allgemein, Karlsruhe

Der Stadtverband DIE LINKE Karlsruhe:

„Wir bekennen uns zu dem Parteiprogramm und der basisdemokratischen Struktur. Wir gehen Bündnisse ein für einzelne Inhalte. Wir möchten als Parteibasis den Kurs der LINKEN weiterhin mitbestimmen und nicht von Oben herab diktiert bekommen oder aus der Zeitung erfahren. Für uns ist DIE LINKE unsere politische Sammelbewegung!“

Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Fregatte “Karlsruhe”

19. Dezember 2017  Allgemein, Karlsruhe

Fregatte “Karlsruhe” (Foto: Presse- und Informationszentrum Marine)

Die Fregatte “Karlsruhe” wurde im Juni 2017 außer Dienst gestellt, mit dabei war eine Delegation des Karlsruher Gemeinderats von SPD, CDU, KULT, FDP und ex-OB Heinz Fenrich. SPD-Stadträtin Elke Ernemann gab der Hoffnung Ausdruck, dass erneut ein Kriegsschiff den Namen “Karlsruhe” tragen wird. Eine entsprechende Eingabe liegt schon bei der Marineführung. Erneut eine Partnerschaft mit einem sechsten Kriegsschiff? Das ist in der Karlsruher Öffentlichkeit sehr umstritten! DIE LINKE hat seit Jahren gegen eine solche Kriegs-Partnerschaft gekämpft.

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht die Fregatte “Karlsruhe” jetzt zum Thema: Sie verlangt von der Bundesregierung Auskunft über das geplante Zielschießen der Bundeswehr auf die Fregatte im ersten Halbjahr 2018 im Sperrgebiet Schönhagen bei Damp an der Ostsee. In ihrer “Kleinen Anfrage (19/162) will sie unter anderem wissen, mit welcher Munition das Schiff beschossen werden soll und welche Art und Menge Sprengstoff bei den ebenfalls geplanten Sprengungen am Schiffskörper benutzt werden soll. Zudem will die Linksfraktion Informationen darüber, wie die Bundeswehr bei der Übung mögliche Umweltschädigungen vermeidet.” (Parlamentsnachrichten 12.12.2017)

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Verdrängungseffekte bei der Sanierung der Innenstadt Ost – wie will die Stadt dagegen vorgehen?

07. Dezember 2017  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe

DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat will von der Stadt Antworten zum Sanierungsprogramm Innenstadt-Ost. „Das geplante Sanierungsprogramm soll das Gesicht der Innenstadt Ost nachhaltig aufwerten und verändern, was zu begrüßen ist. Auf der anderen Seite wohnen in diesem Stadtteil viele Bürgerinnen und Bürger mit vergleichsweise geringem Einkommen, bei zwar schon steigenden, aber noch einigermaßen erträglichen Mieten. Was im Rahmen des Sanierungsprogramms noch nicht Thema war: Welche Auswirkung wird die Aufwertung von Wohngebäuden, Hinterhöfen und Arealen auf die Mieten haben?

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LINKE kritisieren unsoziale Gebührenerhöhung bei der Stadtbibliothek

06. Oktober 2017  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe

Der Zugang zu Kultur und Bildung wird in Karlsruhe immer mehr vom Geldbeutel abhängig. Dazu nimmt DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat Stellung:

Seit Januar 2017 sind die vom Gemeinderat im Rahmen des ersten Sparpakets mehrheitlich beschlossenen Gebührenerhöhungen bei den Karlsruher Stadtbibliotheken in Kraft. Für die LINKE sind v.a. die neuen Versäumnisgebühren „schlicht unsozial“. Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos wollen deshalb in einer Anfrage an die Stadtverwaltung Auskunft über die Auswirkungen der Gebührenerhöhungen haben. „Früher zahlte man für ein nicht rechtzeitig abgegebenes Buch 0,50 EURO pro Woche, jetzt sind es 0,30 EURO pro Tag! Wer eine EMail-Adresse hat, wird wie heute üblich rechtzeitig kostenlos darüber informiert, dass er das geliehene Buch oder die DVD abgeben muss. Wer sich keine mail leisten kann, hat Pech gehabt. Ganzen Beitrag lesen »

Stimmt am Sonntag für DIE LINKE

21. September 2017  Allgemein, Karlsruhe

Am Sonntag wählen gehen!

Auf dem linken Bild der Karlsruher-Stadt Stimmzettel. An der Position 6 der Direktkandidaten (Erststimme) und der Landeslisten (Zweitstimme) stehen Michel Brandt und DIE LINKE Landesliste. Wir hoffen auf eure Stimmen für DIE LINKE! Entscheidend für den Einzug unserer Kandidaten in den Bundestag ist die Zweitstimme. Von eurer Zweitstimme hängt es ab, ob Michel Brandt für Karlsruhe in den Bundestag kommt. Michel hat den Platz 6 auf der Landesliste DIE LINKE Baden-Württemberg.