Presseecho

“Standards erhalten” – Front im Gemeinderat gegen Freihandelsabkommen

2015-09-30-TTIP-FREIDie Badischen Neuesten Nachrichten vom 02.11.2015 berichten von einer gemeinsamen Antragsinitiative von den Gemeinderatsfraktionen SPD, Grüne, Kult und den Stadträten der LINKEN:

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA werden erneut Thema im Karlsruher Gemeinderat. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, Grünen, Kult sowie die beiden Gemeinderatsmitglieder von Die Linke erreichen, dass sich das Stadtparlament einer Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anschließt. Der interfraktionelle Antrag benennt klar Erwartungen aus Sicht der Stadt Karlsruhe an die Abkommen. Ganzen Beitrag lesen »

Gibt es genug Wohnraum?

28. Oktober 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe, Presseecho

linke2013-miete-energie-bezahlbar-fuer-alleUnsere beiden LINKEN-Stadträte in den Badischen Neueste Nachrichten, 28.10.2015

Stehen in Karlsruhe noch genügend geeignete Mietwohnungen für Hartz-IV-Bezieher zur Verfügung? Das will die Linke im Gemeinderat jetzt von der Stadtverwaltung wissen. „Der zunehmende Mangel an erschwinglichen Mietwohnungen kann Hartz-IV-Beziehende
besonders hart treffen. Denn deren Miete darf einen bestimmten Betrag nicht überschreiten“, begründen Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos ihre Anfrage. „Wir möchten deshalb auch wissen, wie viele Hartz-IV-Beziehende vom Job-Center zum Umzug
aufgefordert wurden, wie vielen die Kosten der Unterkunft gekürzt wurde und ob der Karlsruher Mietspiegel durchgängig angewandt wird. Es darf nicht dazu kommen, dass HartzIV-Beziehende schrittweise aus der Stadt gedrängt werden“, so Zürn und Fostiropoulos. Sie
erkundigen sich weiter, wie vielen Bürgern in den Jahren 2010 bis 2014 nicht die vollen Kosten für Grundmiete und Nebenkosten gewährt wurde.

Halle – Partnerstadt gegen Rechts

2015-stopp-rassismusUnsere Partnerstadt Halle macht es vor: Mit friedlicher Sitzblockade wird ein Naziaufmarsch verhindert. Karlsruhe sollte sich daran ein Beispiel nehmen!

LINKE-Stadträtin Sabine Zürn in der Stadtzeitung vom 16.10.

In Halle kam am 10. Oktober ein Neonazi-Aufmarsch gegen Asylheime statt der geplanten vier Kilometer gerade mal 20 Meter weit. Dann versperrten 600 Menschen den Weg.

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Mir-Mohammedi-Platz?

14. Oktober 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe, Presseecho

Die Stadtzeitung vom 09.10. berichtet:

Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) und Kollege Niko Fostiropoulos schlagen vor, den Platz vor dem Menschenrechtszentrum „Mir-Mohammedi-Platz“ zu nennen. Mohammedi habe jahrzehntelang den Kampf für Freiheit und Menschenrechte verkörpert. Die Stadtverwaltung fragt: Und was, wenn das Menschenrechtszentrum umzieht? Sie regt an, eine Ehrung Mohammedis in die Arbeiten zum Leitfaden für Erinnerungskultur im öffentlichen Raum einfließen zu lassen.

Karlsruher Gemeinderat: Keine Resolution zu TTIP

2015-09-30-TTIP-FREIDIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat forderte vergeblich, dass auch Karlsruhe sich dem Projekt “10.000 TTIP-freie Kommunen” anschließt, so wie Pfinztal, Landau, Heilbronn und Freiburg. Die Stadtverwaltung schlägt stattdessen im Hinblick auf die kommunale Daseinsvorsorge vor, sich dem gemeinsamen Positionspapier von Bundeswirtschaftsministerium und den kom­munalen Spitzenverbänden an­zu­schließen.
Hier der Bericht in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 30.09.2015:

Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte verbieten!

 

fahne_taube_1DIE LINKE Ortsverband Pfinztal/Walzbachtal lehnt jegliche Waffenlieferungen aus Deutschland ab – die Waffenlieferungen sind mitverantwortliche für Flucht und Vertreibung. Auch Waffenlieferungen aus Baden-Württemberg töten mit in aller Welt, Überlebende müssen fliehen und Unternehmen verdienen kräftig am Geschäft mit Tod, Flucht und Angst.

Über die Sitzung des Ortsverbandes berichtet das Amtsblatt Pfinztal in seiner Ausgabe vom 10.09.2015. Ganzen Beitrag lesen »

Lügenfritzstraße

27. August 2015  Allgemein, Karlsruhe, Presseecho

Unter dem Straßenschild „Lüderitzstraße“ in Daxlanden steht: „Er gelangte durch Täuschung der Einheimischen an ein großes Landgebiet in Afrika.“ Adolf Lüderitz erschwindelte 1883 im heutigen Namibia eine ganze Bucht. Ganzen Beitrag lesen »

Gegen Personalmangel: Karlsruher Linke wollen Erzieher-Beruf aufwerten

20. Mai 2015  Presseecho, Pressemitteilungen

Karlsruhe (ps/mw) – “In Karlsruhe werden immer mehr Kita-Plätze geschaffen, aber es ist nicht genug Personal da” – das stellt Die Linke Fraktion im Karlsruher Gemeinderat in einer Pressemeldung fest. Die Anforderungen an die Erzieher steigen laut ihr ständig, jedoch ohne Vergütung.

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Willi-Magazin Interview mit Hermann Fülberth

21. März 2015  Karlsruhe-Umland, Presseecho

In der Monatszeitschrift des Kraichgaus “Willi” wurde das TV Interview mit Stadtrat der Linken in Bretten Hermann Fülberth veröffentlicht.

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Hermann Fülberth (LINKE-Stadtrat in Bretten) redet Klartext

Auf Einladung des Kraichgau TVs zu einem Interview in Bruchsal, bezog der LINKE-Stadtrat Hermann Fülberth zu Bretten spezifischen Themen wie seiner Rolle als Einzelkämpfer, Moscheebau, S21-Aushub und vielem mehr Stellung.

Hermann Fülberth im Interview zum Moschee-Schlamassel

Hermann Fülberth im Interview zum Moschee-Schlamassel from egghead Medien on Vimeo.