CETA-Abstimmung im Europaparlament: Ein Affront gegen Millionen!

15. Februar 2017  Allgemein

2016-09-17_stgt03Am Mittwoch stimmte die neoliberale Mehrheit des Europaparlaments für das Freihandelsabkommen mit Kanada. Nun wird es auf die zahlreichen nationalen und regionalen Parlamente ankommen, CETA abzulehnen.

„Das Ja zu CETA ist ein Affront gegen die Millionen Menschen, die sich über viele Monate engagiert und fortgebildet, die diskutiert und noch weitere Menschen mobilisiert haben“, kommentiert Helmut Scholz, der handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL. „Klar ist aber auch: Der Widerstand gegen CETA, TTIP & Co. wird nicht nach diesem 15. Februar 2017 enden.” Scholz hofft, dass der deutsche Bundestag und Bundesrat die deutlichen Argumente gegen CETA und andere Freihandelsabkommen berücksichtigt.