DIE LINKE fordert eine Ausbildungs- und Einstellungsoffensive in den Pflegeberufen

12. Juli 2021  Allgemein

„Wir müssen den Pflegenotstand jetzt beenden.“

DIE LINKE setzt sich im Bundestagswahlkampf schwerpunktmäßig für Verbesserungen in der Pflege ein. Eine der zentralen Aufgaben der kommenden Bundesregierung ist es, den Pflegenotstand zu stoppen. Auf der heutigen Pressekonferenz mit Imke Pirch, Krankenpflegerin und Bundestagskandidatin auf Listenplatz 9 der Landesliste, und dem Spitzenkandidat der Baden-Württembergischen LINKEN Bernd Riexinger, stellte die Partei ihre gesundheitspolitischen Forderungen vor.

„Langfristig wird es keine Verbesserung in der Krankenpflege geben, wenn wir nicht die Fallpauschalen abschaffen. Als Krankenpflegerin ist es mir ein besonderes Anliegen auf den Zusammenhang zwischen der Arbeitsverdichtung für Pflegekräfte und der Finanzierung durch Fallpauschalen hinzuweisen. DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich für die Abschaffung der Fallpauschalen einsetzt,“ sagt Imke Pirch.

DIE LINKE fordert jeweils 100.000 Pflegekräfte mehr in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. „Das ist eine Minimalforderung. In kaum einem europäischen Land kommen auf eine Pflegekraft so viele Patienten wie in Deutschland. Mit 100.000 Pflegekräften mehr erreichen wir den Durchschnitt der europäischen Länder. Dafür brauchen wir eine Ausbildungs- und Einstellungsoffensive in der Pflege. Wir müssen den Beruf attraktiver machen und die Pflegekräfte zurückholen, die ihrem Beruf in den letzten Jahren den Rücken gekehrt haben,“ fordert Bernd Riexinger. Daher will die DIE LINKE eine gesetzliche Personalbemessung in der Pflege einführen und das Grundgehalt um 500 Euro erhöhen.

Imke Pirch ergänzt: „Mehr Gehalt in der Pflege ist auch eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit. In Pflegeberufen arbeiten hauptsächlich Frauen. Um den Gender Pay Gap zu schließen, müssen wir diese Berufe endlich besser bezahlen.“

Bernd Riexinger erklärt, wie das Konzept der LINKEN finanziert werden kann: „Während die Bundesregierung in der Pandemie kein Problem damit hatte 9 Milliarden an die Lufthansa zu geben, war sie nicht in der Lage 10 Milliarden für eine Anschubfinanzierung für höhere Löhne in der Pflege zu investieren. So viel hätte es gekostet, um die Löhne in der Pflege kurzfristig für ein Jahr um 500 Euro pro Monat anzuheben. Für die Grundfinanzierung schlagen wir eine solidarische Gesundheitsversicherung vor, in die alle einzahlen und auch hohe Einkünfte aus Aktiengewinnen und Mieteinnahmen berücksichtigt werden. Unser Konzept ist von allen am besten durchgerechnet. Es führt nicht nur dazu, dass die Beiträge gesenkt werden, sondern dass mehr Leistungen von den Kassen übernommen werden können.“

Imke Pirch sagt: „Wir müssen den Pflegenotstand jetzt beenden und wir brauchen dafür eine umfassende Pflegereform. Das ist nicht nur ein Muss, um die Arbeitsbedingungen der Pflegenden zu verbessern, sondern weil es um die Gesundheitsversorgung der gesamten Gesellschaft geht. Deshalb sagt DIE LINKE, Gesundheit und Pflege gehört in die öffentliche Hand.“

Bernd Riexinger ist zusammen mit Gökay Akbulut Spitzenkandidat des Landesverbands. Der Gewerkschafter und Bundestagsabgeordnete kandidiert auf Listenplatz 1 und im Wahlkreis Stuttgart I.

Imke Pirch ist Gesundheits- und Krankenpflegerin in Freiburg. Sie kandidiert für die Bundestagswahl auf Listenplatz 9 der Landesliste und im Wahlkreis Emmendingen-Lahr.