„Eine etwas andere Fragerunde der Karlsruher Umweltverbände“ am 29.02.16 ohne KandidatIn der LINKEN

Pressemitteilung DIE LINKE KV Karlsruhe vom 26.02.2016

KandidatInnen von CDU, Grüne, SPD und FDP sollen in der Veranstaltung am 29.Februar zu wichtigen Themen dieser Landtagswahl zu Wort kommen. DIE LINKE wurde nicht eingeladen. Die Partei DIE LINKE forderte die Veranstalter auf, auch einen/eine ihrer KandidatInnen an der Podiumsdiskussion zu beteiligen.

Kreissprecherin und MdB Karin Binder: „Bereits mit einem Schreiben vom 12.02.16 baten wir die veranstaltenden Verbände, diese Podiumsdiskussion nicht ohne DIE LINKE durchzuführen. Aber unsere Bitte wurde abgelehnt. Die Moderatorin der Veranstaltung, Ute Rieger, bot uns im Antwortschreiben an, gerne würden sie nach der Wahl mit uns über Umwelt- und Naturschutzthemen sprechen und auch darüber, wie wir in Zukunft besser miteinander kommunizieren könnten. Dieses Angebot spricht für ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Geht es um eine Informations­veranstaltung für WählerInnen oder soll hier zum Erhalt der Grünen-SPD-Regierung eine Lobbyveranstaltung stattfinden?“

DIE LINKE hatte in den vergangenen Jahren schon häufig gemeinsame Aktionen mit Attac und den Umweltverbänden durchgeführt. Binder weiter: „Wir haben Aktionen mitfinanziert und mobilisiert, um der außerparlamentarischen Bewegung mehr Gehör zu verschaffen, – nur ein Beispiel ist die Campagne gegen die sog. Freihandelsabkommen CETA, TTIP u.Co. Das wäre neben vielen anderen Argumenten, wie der wichtigen Arbeit als Opposition im Bundestag, Sitzen im Gemeinderat oder anderen Landtagen, Grund genug, unsere Kandidatin, Sabine Skubsch, oder unseren Kandidaten, Michel Brandt an der Podiumsdiskussion zu beteiligen.“