HDP-Abgeordnete Feleknas Uca zu Gast auf dem Landesparteitag DIE LINKE

27. Juni 2016  Allgemein
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Feleknas Uca bei ihrer Rede

Der Landesparteitag DIE LINKE hat seine Solidarität mit der HDP und DBP bekundet: Er stellte sich gegen die Aufhebung der Immunität und die drohenden Prozesse gegen die Parlamentsabgeordneten der HDP und die drohende Amtsenthebung der Bürgermeisterinnen der DBP in den kurdischen Gebieten. Der Parteitag fordert von der Bundes- und Landesregierung, dass sie sich für die gewählten Vertreterinnen der HDP und DBP und die Erhaltung demokratischer Strukturen in der Türkei einsetzen. DIE LINKE Baden-Württemberg wird den Dialog und die Zusammenarbeit mit den kurdischen Kommunalpolitiken suchen und plant im Herbst eine kommunalpolitische Konferenz mit der HDP und DBP.

Auf dem Landesparteitag sprach die kurdische HDP-Abgeordnete Feleknas Uca. “Erdogan führt Krieg gegen alle Minderheiten und gegen die Demokratie in der Türkei”, sagte sie.
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Von links: Sahra Mirow (geschäftsführender Landesvorstand), Tobias Pflüger (stellvertretender Parteivorstand), MdB Karin Binder, Feleknas Uca, MdB Heike Hänsel, Gökay Akbulut

Über Tausend Menschen wurden in den letzten Monaten Opfer der Militärangriffe in den kurdischen Provinzen der Türkei, über Hundert davon waren Kinder. Bei 54 der 59 Abgeordneten der prokurdischen Partei HDP ließ Erdogan die Immunität aufheben. Ihnen drohen langjährige Gefängnisstrafen wegen der umstrittenene türkischen Anti-Terrorgesetze. Die Parteitagsdelegierten begrüßten Feleknas mit langem Beifall. “Ich habe die Parteitage der Linken vermisst,” sagte Felknas, die lange Zeit Europaabgeordnete der LINKEN war. Auch ihr droht Gefängnis.
Von links: Sahra Mirow (geschäftsführender Landesvorstand), Tobias Pflüger (stellvertretender Parteivorstand), MdB Karin Binder, Feleknas Uca, MdB Heike Hänsel, Gökay Akbulut