Kundgebung und Flashmob gegen TTIP & Co

14. September 2015  Allgemein

2015-10-10_stop_ttip_ceta_851x315Samstag 19.09.2015 / 12.00 Uhr / Kirchplatz
(bei der Stephanskirche Ecke Herrenstr./Erbprinzenstr.)
Mobilisierung zur Großdemo in Berlin am 10.10.15

Nach Auffassung der Befürworter/Innen haben die Menschen in Karlsruhe und anderswo durch die Freihandelsabkommen TTIP (USA), CETA( Kanada) und TISA (Dienstleistungen) viel zu gewinnen.
Gewinnen werden jedoch ausschließlich internationale Großkonzerne und ihre Aktionäre.

Zu verlieren haben wir allerdings viel: vor allem das Recht, sich als Kommune Selbstbestimmt zu gestalten und Sozial- und Umweltstandards zu setzen.

Am Samstag wollen wir noch einmal deutlich machen, welche Folgen TTIP und Co für Karlsruhe haben werden. Ob Mieten oder Gesundheit, ob Trinkwasser oder Theater, ob Arbeitnehmer/innen-Rechte oder Verbraucher/Innen-Schutz: TTIP und Co lassen keinen sensiblen Bereich unberührt. Die Zulassung bisher verbotener Chemikalien, ein Wegfall der Buchpreisbindung oder die Vermarktung genmanipulierter Nahrungsmittel würde auch in Karlsruhe deutlich spürbar sein. Besonders brisant aber ist das vorgesehene Privileg ausländischer Investoren, vor kommerziellen Geheimtribunalen gegen Beschlüsse des Gemeinderates und der Parlamente zu klagen – und hohe Entschädigungen für „enttäuschte Gewinn- Erwartungen“ zu erwirken. Diese Entschädigungen bezahlen die Steuerzahler/Innen, also wir!

Weltweit regt sich Protest. Über 1,5 Millionen Europäer/Innen haben bereits die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP unterschrieben. Am globalen Aktionstag gegen TTIP, der am 18. April 2015 stattfand, gingen allein in Deutschland Zehntausende Menschen auf die Straße, insgesamt gab es rund 750 Aktionen in etwa 45 Ländern.

Jedoch werden diese Proteste immer noch nicht ernsthaft erhört. Stattdessen werfen die Regierungen Nebelkerzen. Da ist die Rede davon, anstelle von privaten Schiedsgerichten, die das eigentliche Kernstück der Freihandelsabkommen sind, einen US-Europäischen Handelsgerichtshof ins Leben zu rufen. Am Prinzip des Vorrangs der Gewinnerwartungen von Investoren vor den sozialen und ökologischen Interessen der Bevölkerung und den Beschlüssen demokratisch gewählter Gremien ändert sich dadurch jedoch überhaupt nichts!

Parallel dazu nehmen aber die Verhandlungen zu TISA (Liberalisierung von Dienstleistungen u.a. der Daseinsfürsorge) weiter an Fahrt auf. Dabei sollen alle Dokumente und Inhalte streng geheim bleiben. Warum sind die Verhandlungen aber geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn sie den Menschen wirklich Vorteile bringen würden? Für einen Sprecher von der Internationalen Gewerkschaftsorganisation PSI hat das einen handfesten Grund: Mit TISA entscheiden nicht mehr die Bürger/Innen und gewählten Politiker/Innen, sondern Kommissionen, in denen Konzerne sitzen.

Beteiligt euch am 19.09.2015 an der Kundgebung und am
gemeinsamen Flashmob gegen TTIP und Co!

Kommt alle zur großen bundesweiten Demo in Berlin am 10.10.2015.

Der DGB organisiert Busse ab Karlsruhe – und es gibt einen Sonderzug ab Bruchsal. Mehr Infos zur Fahrt nach Berlin unter:
www.nordbaden.dgb.de und www.attac-netzwerk.de/karlsruhe

Nur wenn wir wirklich viele sind können wir dafür sorgen, dass diese Abkommen dahin kommen, wo sie hingehören: in die Tonne !
TTIP und Co stoppen! Für eine TTIP freie Kommune!
Für eine Gesellschaft, in der nicht alles dem Profitdenken untergeordnet und als Ware definiert ist.

Karlsruher Bündnis gegen die Freihandelsabkommen
Erstaufrufer/Innen : AKI Karlsruhe, Anti-Atom-Initiative Karlsruhe,
Blockupy Karlsruhe, IL Karlsruhe, Greenpeace Karlsruhe, Die Linke KV
Karlsruhe