LINKE kritisieren unsoziale Gebührenerhöhung bei der Stadtbibliothek

06. Oktober 2017  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe

Der Zugang zu Kultur und Bildung wird in Karlsruhe immer mehr vom Geldbeutel abhängig. Dazu nimmt DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat Stellung:

Seit Januar 2017 sind die vom Gemeinderat im Rahmen des ersten Sparpakets mehrheitlich beschlossenen Gebührenerhöhungen bei den Karlsruher Stadtbibliotheken in Kraft. Für die LINKE sind v.a. die neuen Versäumnisgebühren „schlicht unsozial“. Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos wollen deshalb in einer Anfrage an die Stadtverwaltung Auskunft über die Auswirkungen der Gebührenerhöhungen haben. „Früher zahlte man für ein nicht rechtzeitig abgegebenes Buch 0,50 EURO pro Woche, jetzt sind es 0,30 EURO pro Tag! Wer eine EMail-Adresse hat, wird wie heute üblich rechtzeitig kostenlos darüber informiert, dass er das geliehene Buch oder die DVD abgeben muss. Wer sich keine mail leisten kann, hat Pech gehabt. Das sind nach unserer Auffassung gerade die Menschen, die besonders auf die Stadtbibliothek als einigermaßen erschwinglichem Zugang zu Büchern und Kultur angewiesen sind. In unserer Anfrage wollen wir deshalb wissen, wie sich die Einnahmen der Stadtbibliothek aus den Gebührenerhöhungen entwickelt haben und in wie weit besonders Nutzer/innen ohne mail-Adresse von der massiv erhöhten Versäumnisgebühr betroffen sind“, erläutern Zürn und Fostiropoulos. Beim Gemeinderatsbeschluss zum ersten Sparpaket wurden jährlich 60.000 Euro zusätzliche Einnahmen aus den Gebührenerhöhungen bei der Stadtbibliothek angesetzt. „Das ist das Gegenteil einer sozialen Kulturpolitik“, schließen Zürn und Fostiropoulos ihre Stellungnahme ab.

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