MdB Michel Brandt: Waffenexporte in die Türkei stoppen

25. Januar 2018  Allgemein, Bundestag, Karlsruhe

Waffenexporte in die Türkei stoppen, forderte Michel Brandt MdB (Die Linke) bei seiner Rede auf der Demonstration am Mittwoch  24.01.2018.
Des Weiteren sagte er: “Die LINKE, rufen auf zur Solidarität mit Afrin, mit Rojava. Unterstützen wir die Aktivitäten gegen diesen schmutzigen Krieg!”

Michel Brandt MdB wies in seiner Rede auf die Verantwortung der Bundesregierung hin. Er sagte: “der Krieg des Erdogan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist völkerrechtswidrig, er ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mit dem Einsatz der deutschen Waffen von Seiten der türkischen Armee ist Deutschland genauso in diesen Krieg verstrickt.

700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden sich um 17 Uhr auf dem Ludwigsplatz ein. Die Kundgebung und Demonstration wurde unterstützt vom Kurdischen Gesellschaftszentrum, Alevitischen Verein, DIDF, Interventionistische Linke, Partei Die Linke und der Linksjugend Solid, sie führte vom Ludwigsplatz über die Kaiserstraße zur Erbprinzenstraße.

Michel Brandt MdB erklärte weiter: “Es ist eine Schande, dass die Großmächte und die regionalen Einflussstaaten die Menschen in Afrin fallengelassen haben und es ist eine Schande, dass die Bundesregierung weiter einen türkischen Gewaltherrscher hofiert, der in seiner Sprache und seinen Handlungen jedes Maß verloren hat. In Afrin kommen deutsche Leopard-2-Panzer zum Einsatz. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel muss eines klar sein: Wenn Erdoğan die kurdische Enklave Afrin in Syrien zerstören sollte, dann droht ein weiterer Krieg in Syrien mit zahlreichen Menschenrechtsverbrechen.”