NEIN ZUR NATO! NEIN ZUM KRIEG! WAFFENEXPORTE STOPPEN! AUSLANDSEINSÄTZE BEENDEN!

15. April 2017  Allgemein

Unter den ca. 2500 Friedensbewegten beim Ostermarsch in Stuttgart waren auch zahlreiche Karlsruher LINKE aktiv. Die Friedensaktivisten waren sich einig, dass Krieg nie Mittel der Politik sein dürfe, dass die imperialistisch-militaristische NATO sofort aufgelöst und dass sie durch eine internationale Friedensorganisation ersetzt werden müsse.

Nach Auffassung DER LINKEN muss Deutschland sofort aus  der NATO austreten und die Bundeswehr In- und Auslandseinsätze jeglicher Art beenden. Auch fordert DIE LINKE ein Ende der deutschen Beteiligungen an UN-mandatierten Militäreinsätzen. Ebenso muss es der Bundeswehr verboten werden, in Schulen, Jobcentern oder im öffentlichen Raum junge Leute für das Sterben zu anzuwerben. Grundsätzlich gilt es, ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz zu verankern, denn ohne Frieden ist die Gestaltung einer sozialeren und gerechteren Welt nicht möglich.

Doch die Wirklichkeit sieht leider anders aus: Wir leben in einer Welt voller Krisen, imperialistisch-militärischer Aufrüstung und Konflikten. Deutsche Soldaten stehen wieder an der Grenze zu Russland und die NATO-Einheiten im Baltikum stehen sogar Kommando der Bundeswehr. Als Krönung dieser auf Eskalation gerichteten Entwicklung stimmt die „Kriegsministerin“ der BRD in Gesprächen mit ihrem amerikanischen Kriegspartnern einer weiteren Erhöhung des Militäretats zu.

DIE LINKE ist die einzige Friedenspartei in Deutschland und in dieser Frage wird es keinen Millimeter Kompromiss im Bundestagswahlkampf 2017 und darüber hinaus geben! Ohne Frieden ist alles nichts und der Kampf für Frieden kann nur erfolgreich sein, wenn er verbunden wird mit dem Kampf gegen die Ursachen von Kriegen. Für Frieden kämpfen bedeutet demnach für DIE LINKE, sich ebenfalls gegen die große Kriegsursache, die neoliberal-kapitalistische Globalisierung zu engagieren.

Wir LINKE kämpfen demzufolge weiter dafür, dass von deutschem Boden nie mehr Krieg und Faschismus ausgeht. Auch bleibt DIE LINKE konsequent antimilitaristisch und fordert von allen Akteuren weltweit ein: „Frieden schaffen ohne Waffen!“