Bernd Riexinger – 1. Mai-Rede

01. Mai 2020  Allgemein

1. Mai Rede für DGB-Kundgebung in Esslingen

Solidarisch ist man nicht allein. So lautet das diesjährige Motto des DGB Bundesvorstand. Diesem Motto schließe ich mich aus tiefer Überzeugung an. Ganz besonders in dieser Zeit, die uns vor derartig gewaltige Herausforderungen stellt und in der sich viele Menschen Sorgen machen um ihren Arbeitsplatz und ihre Gesundheit, ist Solidarität ein ungemein wichtiges Gut.Heute hätte ich in Esslingen auf der DGB Baden-Württemberg Kundgebung eine Rede halten sollen. Da dies nicht möglich ist, gibt es einen kurzen Ausschnitt meiner Rede nun online:Je länger die Krise dauert, desto offensichtlicher wird, welche Berufe eine Gesellschaft wirklich braucht. Gesundheit, Pflege, Erziehung, Landwirtschaft, ÖPNV, Einzelhandel, Logistik und alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Wasser, Müll, Energie sind unverzichtbar. Es sind Intensivpflegerinnen, Erzieherinnen, Verkäuferinnen, Reinigungskräfte und Erntehelferinnen, die den Laden am Laufen halten. Es sind die Beschäftigen, die viel zu lange mit niedrigen Löhnen, befristeten Arbeitsverträgen und Teilzeit abgespeist wurden. Das muss sich jetzt grundlegend ändern! Jetzt muss es darum gehen, die Mehrheit der Bevölkerung vor den Folgen dieser Krise zu schützen. Dafür hat DIE LINKE ein umfangreiches Aktionsprogramm entwickelt. Dieses Aktionsprogramm folgt einem einfachen Grundsatz: Menschen vor Profite! Das Leben und die Gesundheit jedes einzelnen Menschen sind wichtiger als die Profite der Konzerne. #SolidarischNichtAlleine

Gepostet von Bernd Riexinger am Freitag, 1. Mai 2020

DIE LINKE ruft in Karlsruhe auf zur 1. Mai-Kundgebung auf dem Friedrichsplatz ab 13:30 Uhr

30. April 2020  Allgemein

Am 1. Mai ruft DIE LINKE zur Kundgebung mehrerer Organisationen auf dem Friedrichsplatz ab 13:30 Uhr auf. Wir wollen am 1. Mai in der Öffentlichkeit thematisieren: In der Corona-Krise halten Frauen die Gesellschaft am Laufen. Die Pandemie macht deutlich, dass vor allem die „Frauen“Berufe für unsere Gesellschaft überlebenswichtig sind: Nämlich Pflegekräfte, Reinigungskräfte, Verkäufer*innen, Sozialarbeitende und viele mehr. In diesen Bereichen herrscht oft Personalmangel, Überlastung und eklatanter Unterbezahlung. Die warmen Worte von Politik und Wirtschaft reichen nicht. Wir fordern: Löhne rauf in Pflege, Einzelhandel und für Erzieher*innen. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg

28. April 2020  Allgemein

Für die Bewältigung der Corona-Krise braucht es einen finanziellen Schutzschirm für die 1101 Städte und Gemeinden im Land. DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt die entsprechenden Forderungen des Landkreistages Baden-Württemberg und des Gemeindetages vom 6. April an die Landesregierung. Die bislang zugesagte Soforthilfe des Landes ist unzureichend, weil die Kommunen nach der Corona-Krise mit einem öffentlichen Konjunkturprogramm, das die örtliche und regionale Wirtschaft und das Handwerk besonders berücksichtigt, zum wichtigen Träger des Wiederaufbaus werden müssen.

Die Corona-Krise trifft arme Menschen stärker als Reiche. Deshalb engagieren wir Linke uns in den Kommunen gerade jetzt in der Krise für die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Daseinsvorsorge und der sozialen Infrastruktur. Um eine Zunahme von Armut zu verhindern, müssen das Kurzarbeitergeld deutlich erhöht und die Beschäftigten in Risikobereichen finanziell für ihre Mehrbelastung entschädigt werden. Für bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, Hartz-IV-Beziehende und Obdachlose müssen spezielle Hilfsprogramme entwickelt werden. Ganzen Beitrag lesen »

28. April 2020  Allgemein

Unser Landesinfo zum 1. Mai 2020 in Zeiten der Corona-Pandemie kann hier gelesen und heruntergeladen werden.

Kommt zur Kundgebung in Karlsruhe – Samstag, 25.4.20 – 12 Uhr Kirchplatz St.Stephan Keine Quarantäne für Freiheitsrechte – Schützen wir die Menschen und nicht die Profite – Evakuierung der Lager – #LeaveNoOneBehind- Aufnahme und dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge auch in Karlsruhe

25. April 2020  Allgemein

Seit Wochen sind wir mit der Corona-Pandemie und der durch sie vertieften Wirtschaftskrise konfrontiert. Das Virus an sich ist unpolitisch – die Art und Weise, wie damit umgegangen wird, ist hingegen hoch politisch. Während wir anerkennen, dass die Infektionsschutzmaßnahmen für uns alle notwendig sind, dürfen sie nicht zum Vorwand für die Einschränkung politischer Meinungsäußerung missbraucht werden. Genau das ist aber geschehen. Die Versammlungsfreiheit wurde uns weitestgehend genommen, Demonstrationen und andere Möglichkeiten der politischen Meinungsäußerung kriminalisiert. Obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits am vergangen Samstag den 18.04.2020 das Versammlungsverbot für nicht rechtens erklärte, wurden am Sonntag in Karlsruhe die dezentralen Proteste der Seebrücke kriminalisiert. Ganzen Beitrag lesen »

22. April 2020  Allgemein
Die Bürger*innensprechstunde von Michel Brandt findet aufgrund der Corona-Pandemie telefonisch statt.

Heute über Michel Brandt im Berliner Tagesspiegel:

„Corona-Hilfe, Generalamnestie, Abschiebestopp“ Linken-Politiker setzen sich für Menschen ohne Papiere ein”

Offener Brief an die Träger von Integrations- und Berufssprachkursen

16. April 2020  Allgemein

An die Leiter*innen der Volkshochschulen des Landkreises Rastatt, der Stadt Baden-Baden, des Landkreises Karlsruhe, der Stadt Karlsruhe sowie IB – Carlo-Schmid-Schule Karlsruhe

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf der Grundlage des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) haben Sie als Träger von Integrations- und Berufssprachkursen die Möglichkeit, beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bis zu 75% der bisherigen Zahlungen auch in den jetzigen Ausfallzeiten zu beantragen. Das BAMF stellt Ihnen frei, auch die freiberuflichen Lehrkräfte anteilig zu vergüten.

Wir fordern Sie dringend auf, diese Mittel zu beantragen und an die vom Ausfall betroffenen Lehrkräfte auszuzahlen.

Wir alle wissen, dass gerade die soloselbständigen Lehrkräfte in den laufenden Verträgen keinerlei Ansprüche auf Ausfallhonorare haben und dadurch in existentielle finanzielle Nöte geraten sind. Ganzen Beitrag lesen »

“Da müssen Sie als Wohlhabender durch”

16. April 2020  Allgemein

In ihrer Interview-Serie aus dem Homeoffice spricht “Die Welt” diesmal mit Bernd Riexinger: Wie verändert die Corona-Krise die Rolle des Staates? Und wie sehr freut sich der Parteivorsitzende auf eine rot-rot-grüne Machtoption unter einem Kanzler Olaf Scholz? Fragen und Antworten im E-Mail-Pingpong. Hier geht’s zum Interview

DIE LINKE fordert sofort 500 Euro mehr Grundgehalt in der Pflege

07. April 2020  Allgemein

Unterzeichnet den Aufruf: https://www.pflegenotstand-stoppen.de/aufruf-unterzeichnen/

Solidarisch in der Corona-Krise: Wo und wie in Karlsruhe

05. April 2020  Allgemein

Nachbarschaftshilfe Facebook-Gruppe https://www.facebook.com/groups/266096331048298

www.kahilft.de Hotline: 0721 198 614 755 (tägl. 10-14 Uhr)

Bario 137 in der Südstadt Hotline 0157 324 718 65 (tägl. 12-15 Uhr)

https://quarantaenehelden.org  hier mit Postleitzahl suchen

www.nebenan.de/corona  Hotline 0800 866 55 44

Gabenzäune in Karlsruhe: Durlacher Bahnhof unter der Brücke, Bolzplatz Beiertheim (gegenüber Aldi/Friedhof), Unterführung am Kühlen Krug in der Weststadt, Werderplatz in der Südstadt neben dem Bücherschrank auf dem grauen Kasten

Der Tagestreff für Frauen / TafF (Belfortstr. 10 im Hinterhof) freut sich sehr über Geldspenden bzw. Geschenkkarten a 20 Euro von Aldi, Lidl, Penny etc. sowie von dm und Rossmann. Sie möchten damit momentan die Frauen versorgen, die sonst im Arbeitsprojekt im TafF arbeiten und denen nun der Zuverdienst fehlt. Darunter sind auch viele Frauen mit Kindern.
Da der TafF zur Zeit ausschließlich für die Frauen aus dem Erfrierungsschutz (da können sie nur nachts sein) und Frauen von der Straße geöffnet ist, fehlt ihnen neben dem Zuverdienst auch die Tagesstruktur und Spenden, die sie sonst im TafF erhalten. Zudem wurde durch die Hamsterkäufe das Einkaufen für arme Menschen viel schwieriger, da die billigen Sachen oft vergriffen sind und für die teureren Artikel das Geld nicht reicht.
Einige der TafF-Frauen sind vorerkrankt und älter und gehören somit zur Risikogruppe. Durch Gutscheine könnten wir ihnen Essen und Hygieneartikel einkaufen und vorbeibringen.
Die Spenden können direkt im TafF / Belfortstr. 10 im Hinterhof eingeworfen werden.