Donnerstag, 03.06., um 12 Uhr Marktplatz: Kein Platz für Querdenken – Solidarität statt rechter Verschwörungsmythen!

01. Juni 2021  Allgemein

Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Karlsruhe

Kein Platz für Querdenken – Solidarität statt rechter Verschwörungsmythen!

Am 03. Juni wollen sich nach längerer Zeit wieder Verschwörungsgläubige, Corona-Leugner:innen und Nazis unter dem Label Querdenken721 in Karlsruhe auf dem Marktplatz versammeln, um von dort aus in die Günther-Klotz-Anlage zu spazieren. Ganzen Beitrag lesen »

Clara-Zetkin-Preis geht an “Dziewuchy Berlin” und Ehrenpreis an Gültan Kışanak

31. Mai 2021  Allgemein

Die in der Türkei inhaftierte kurdische Politikerin Gültan Kışanak ist mit dem Clara-Zetkin-Ehrenpreis für gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet worden. Die Verleihung des von der Partei DIE LINKE zum elften Mal ausgelobten Preises fand gestern im Rahmen des „Festes der Linken“ statt. Den Clara-Zetkin-Frauenpreis erhielt das queer-feministische Kollektiv „Dziewuchy Berlin”.

„Mit der Verleihung eines Frauenpreises wollen wir als Linke die Aufmerksamkeit und den Respekt für das eigensinnige und uneigennützige Engagement von Frauen in der Öffentlichkeit erhöhen“, sagte Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Die Preisträgerinnen 2021 seien Beispiele „für den mutigen Einsatz von Frauen für ihre Rechte und für gleichwertige Lebensbedingungen“.

Mit dem deutsch-polnischen Verein Dziewuchy habe sich die Jury für eine Organisation entschieden, „die sich seit mehr als fünf Jahren verdient gemacht hat um Frauenrechte und feministische Zusammenarbeit über die Landesgrenze hinweg“. Besondere Schwerpunkte waren der Einsatz gegen die restriktive Abtreibungspolitik der PIS in Polen und für die Abschaffung der Paragraphen 218 und 219a in Deutschland.

„Der Ehrenpreis für gesellschaftliches Engagement geht an Gültan Kışanak, die ihren Einsatz für Frauenrechte derzeit in der Türkei mit Gefängnis bezahlt“, sagte Schindler. 2014 wurde die heute 59-Jährige als erste Frau zur Oberbürgermeisterin von Amed (tr. Diyarbakir) gewählt. Davor war sie Abgeordnete der „Partei des Friedens und der Demokratie“ (BDP) im türkischen Parlament und Ko-Vorsitzende der Partei, die 2014 ihren Namen in „Partei der demokratischen Regionen“ (DBP) änderte. 2016 wurde Kışanak von ihrem Amt abgesetzt und inhaftiert. Ganzen Beitrag lesen »

Lesbos: Die EU muss Menschen auf der Flucht endlich schützen! Legale Fluchtrouten öffnen, Frontex stoppen und „Deals“ mit Drittstaaten endlich beenden!

28. Mai 2021  Allgemein

Presseerklärung von Gökay Akbulut und Michel Brandt

Die Situation in den Geflüchtetenlagern an der EU-Außengrenze ist alarmierend. Überfüllte Lager, unzureichende Versorgung und mangelhafte Perspektiven für Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt in die EU kommen. Im Zuge einer Delegationsreise nach Lesbos verschaffen sich die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Michel Brandt (DIE LINKE) einen Eindruck vor Ort im Lager Kara Tepe in Mavrovouni. Ganzen Beitrag lesen »

Kein roter Teppich für Querdenken in Karlsruhe – Gemeinderatsfraktion DIE LINKE fordert ein Verbot der geplanten Demonstration am 03. Juni

28. Mai 2021  Allgemein

Die Gemeinderatsfraktion DIE LINKE appelliert in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Mentrup und Bürgermeister Käuflein alle Möglichkeiten zu nutzen, einen Aufmarsch von Querdenker*innen und anderen Corona-Leugner*innen in Karlsruhe zu unterbinden.

Für den 03. Juni ruft der Karlsruher Ableger der Querdenken-Bewegung zu einer bundesweiten „Großdemonstration“ in Karlsruhe auf. Der Aufzug soll dabei ausgehend vom Marktplatz durch die gesamte Stadt zur Günther-Klotz-Anlage ziehen. Nach Informationen der LINKEN-Gemeinderatsfraktion planen die Querdenker*innen darüber hinaus noch weitere Versammlungsorte in der Innenstadt. Ganzen Beitrag lesen »

Umverteilen für eine gerechte Gesellschaft! DIE LINKE begrüßt Aufruf von Sozialverbänden und Gewerkschaften

27. Mai 2021  Allgemein

DIE LINKE. Baden-Württemberg begrüßt den bundesweiten Aufruf „Die Krise bewältigen, Zukunft gestalten, Reichtum umverteilen: Für eine gerechte Gesellschaft – sozial und ökologisch!“. Der Aufruf wurde in der letzten Woche von Sozialverbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gewerkschaften veröffentlicht. Sie fordern darin die Politik dazu auf, den Sozialstaat zu stärken.

Elwis Capece, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Wir unterstützen die Forderungen des Aufrufs voll und ganz. Ein politischer Kurswechsel für eine ökologische und sozial gerechte Gesellschaft kann nicht länger warten. Es braucht dringend ein Umsteuern in der Steuerpolitik. Dass sich der Reichtum in immer weniger Händen konzentriert, ist das Resultat einer unsozialen Steuerpolitik der letzten Jahrzehnte im Interesse der Superreichen. Ganzen Beitrag lesen »

Michel Brandt berichtet aus Moria

27. Mai 2021  Allgemein

Michel Brandt ist mit Janine Wissler und Gökay Akbulut auf Lesbos um sich selbst ein Bild von den menschenunwürdigen Zuständen vor Ort zu machen.
Heute waren sie in #KaraTepe, auch #Moria2 genannt, dem “Übergangslager” in das die Menschen gebracht wurden nachdem #Moria abbrannte.

Delegationsbericht: Heute Vormittag waren wir mit der Delegation im Lager #Moria2. Die Situation hier ist wirklich erschütternd. Die Lebensbedingungen sind katastrophal. Die politische und mediale Aufmerksamkeit darf nicht abreißen, denn so kann es einfach nicht bleiben. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE-Fraktion fragt nach durchgeführten Wasser- und Energiesperren bei den Stadtwerken

26. Mai 2021  Allgemein

In einer Anfrage möchte die Fraktion DIE LINKE Auskunft über Wasser- und Energiesperren bei Kund*innen der Stadtwerke im Zeitraum seit Beginn der Corona-Pandemie im März vergangenen Jahres erhalten. Auch möchte die Fraktion wissen, welche Lösungsmöglichkeiten gemeinsam mit den Stadtwerke-Kund*innen gefunden werden, um die finanzielle Belastung von in Zahlungsrückstand geratenen Kunden erträglich zu gestalten.
Aufgrund der weiterhin angespannten und prekären finanziellen Lage vieler Menschen und den noch kaum abschätzbaren ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie, ist aus Sicht der LINKEN-Fraktion davon auszugehen, dass sich die finanzielle Situation für eine Vielzahl in Zahlungsrückstand geratener Kunden kurz- und mittelfristig nicht verbessern wird. Ganzen Beitrag lesen »

Knappe Mehrheit im Gemeinderat gegen Videoüberwachung am Europaplatz

19. Mai 2021  Allgemein

In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurde das Thema “Videoüberwachung am Europaplatz” behandelt. Die Stadt hatte gemeinsam mit EnBW ein Pilotprojekt zur Überwachung des Europaplatzes aufgelegt, das vom Gemeinderat abgestimmt werden sollte. Pikant: In der Beschlussvorlage der Stadt waren nicht nur einige ungeklärte Punkte, sondern auch Falschinformationen vorhanden. Zum einen konnte die Stadt nicht darstellen, wer am Ende die Videobilder auswertet (Kommunaler Ordnungsdienst oder EnBW), noch ob die Server geschützt sind, auf denen die Bilder gespeichert werden. Zum anderen behauptete die Stadt, dass der Landesdatenschutzbeauftrage das Projekt eingehend bewertet hatte – nach unseren Informationen wurde genau dies nicht gemacht. Ganzen Beitrag lesen »

Michel Brandt kandidiert auf Platz 4 der Landesliste für den Bundestag

11. Mai 2021  Allgemein

Am Sonntag, den 9.5.21 wurde Michel Brandt, Schauspieler, MdB für Karlsruhe-Stadt und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, auf Platz 4 der Landesliste von DIE LINKE Baden-Württemberg gewählt. Die Liste wird vom Spitzenduo Bernd Riexinger und der Mannheimerin Gökay Akbulut angeführt. Auf Platz 3 wurde Jessica Tatti (Reutlingen), Platz 5 Heike Hänsel (Tübingen), Platz 6 Tobias Pflüger (Freiburg), Platz 7 Zara Dilan Kızıltaş (Heidelberg) und auf Platz 8 Ecevit Emre (Wiesloch) gewählt. Auf Platz 18 der Landesliste wurde Jörg Rupp, unser Bundestagskandidat für Ettlingen, gewählt. Ganzen Beitrag lesen »

08. Mai 2021  Allgemein