DIE LINKE im Gespräch mit der GEW-Landesvorsitzenden Doro Moritz

20150715_GEW_Doro MoritzDie Bundestagsabgeordnete Karin Binder, die Karlsruher Landtagskandidatin Sabine Skubsch und der Kreisvorsitzende des DGB Karlsruhe Land Wolfgang Weber trafen zu einem Gespräch mit der GEW-Landesvorsitzenden Doro Moritz zusammen.
Zentrales Thema war die Gemeinschaftsschule (GMS) in Baden-Württemberg. Einigkeit bestand darin, dass viel zu wenig Geld für den Aufbau der GMS zur Verfügung stehe. Moritz betonte, dass durch das Gesetz allein die Reform nicht durchgesetzt sei. Wenn man in einem so konservativen Land wie Baden-Württemberg eine Akzeptanz der GMS erreichen wolle, müsse sie richtig gut sein, so die GEW-Landesvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Opfern von Suruc und deren Angehörigen und Freunden

25. Juli 2015  Allgemein

Karin Binder an die Veranstalter der Protestdemonstration in Berlin

Als LINKE trauere ich mit den Familien und Freunden der Opfer und hoffe, dass die vielen Verletzten bald genesen und aus den Krankenhäusern entlassen werden können. Ich hoffe auch, dass sie durch dieses schreckliche Erlebnis nicht den Mut verlieren und auch weiterhin für ihre Überzeugung eintreten können. Ganzen Beitrag lesen »

Brandanschlag in Remchingen: Aktives Vorgehen gegen die geistigen und realen Brandstifter ist nötig!

In der Nacht zum 18. Juli gab es in Remchingen bei Karlsruhe einen Brandanschlag auf ein zukünftiges Asylbewerber*innenheim. In den letzten Wochen gab es vermehrt Brandanschläge im bayrischen Reichertshofen, in Meißen, rheinland-pfälzischen Limburgerhof, Tröglitz in Sachsen-Anhalt, in Escheburg bei Hamburg, im bayrischen Fora, in Waldschaff im Landkreis Aschaffenburg, in Mengerskirchen wurde ein Asylbewerber*innenheim mit Schweineköpfen und Innereien beschmiert und wegen der Schüsse in Böhlen ermittelt die Polizei in Richtung “Sachbeschädigung”.

Relativierende Sätze wie „Wir sehen einer gefährlichen Entwicklung entgegen“, sind angesichts dieser unvollständigen Liste der Ereignisse der letzten Wochen längst überholt.

Der Karlsruher Landtagskandidat der LINKEN Michel Brandt stellt dazu fest: “Von einer Entwicklung kann keine Rede sein – rechtsextreme Anschläge sind längst Alltag in ganz Deutschland. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit Suruc- Protestkundgebung in Karlsruhe

2015-07-21_Karin-Binder-Mahnwache-Karlsruhe2Bei einem Bombenanschlag in Suruc an der türkisch-syrischen Grenze wurden mindstens 32 Jugendliche getötet und über über 100 weitere Menschen verletzt. Die Jugendlichen der sozialistischen SGDG waren an einer Solidaritätsaktion für den Wiederaufbau von der Stadt Kobanê beteiligt.

Zu Recht macht die linke Oppositionspartei HDP die Politik des türkischen Präsidenten Erdoğan mitverantwortlich für dieses barbarische Verbrechen. Zu lange hat die türkische Regierung den Kampf der Kurdinnen und Kurden für ihre Rechte als größere Bedrohung empfunden als den Krieg der Daesh-Terroristen gegen alle, die ihrer Vorstellung des Islams nicht folgen wollten. Die Finanzierung des IS erfolgte durch Ölverkäufe über die türkische Grenze, der Nachschub an Kämpfern erfolgte ungehindert, während die Grenze für die Verteidigerinnen und Verteidiger im Kampf um Kobanê geschlossen blieb. Ganzen Beitrag lesen »

Thema Krankenhaus: Brettener LINKE interveniert bei Kreistagssitzung

Am 16.07.2015 fand in Sulzfeld  eine Kreistagssitzung des Landkreises Karlsruhe unter der Leitung von Herrn Landrat Dr. Schnaudiegel  statt. In der Fragestunde für das Publikum ergriff Gianni Bec, Ersatzkandidat der LINKEN für die Landtagswahl im Wahlkreis Bretten, das Wort und nahm die Gelegenheit wahr, drei konkrete Fragen an den Landrat und allgemein an den Kreistag zu richten. Ganzen Beitrag lesen »

Ja zu Europa – Nein zu Merkels giftiger Politik

06. Juli 2015  Allgemein

2015-07-06-Ja-zu-Europa-Nein-zu-Merkels-giftiger-PolitikDie Demokratie hat heute einen Sieg in Europa errungen. Die Griechinnen und Griechen haben sich zum zweiten Mal gegen die katastrophale Politik der sozialen Kürzungen und der wirtschaftlichen Verwüstung gewehrt. Sie haben NEIN zu weiterer Austerität gesagt, NEIN zu einer falschen Medizin, die immer nur kränker macht“, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger.

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Solidarität mit den Streiks bei der Post und im Einzelhandel: “Heute ist kein Arbeitstag – heute ist Streiktag!”

2015-07-04-Post-EH-Demo-KA001Am Samstag (4.7.) demonstrierten über 500 Beschäftigte der Post und des Einzelhandels vom ver.di-Haus zum Europaplatz.

Sie skandierten immer wieder: “Heute ist kein Arbeitstag – heute ist Streiktag!”

2015-07-04-Post-EH-Demo-KA002Sabine Skubsch,Landtagskandidatin der LINKEN in Karlsruhe, überbrachte solidarische Grüße: „Es kann nicht sein, dass bei der Post Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die gleiche Tätigkeit deutlich weniger Lohn und schlechtere Arbeitsbedingungen hinnehmen müssen. Hunderttausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland, die von Auslagerungen betroffen oder bedroht sind, hoffen auf einen Erfolg des Poststreiks.“

An die Kolleginnen und Kollegen des Einzelhandels gewandt sagte Skubsch:  „Nicht billig ist geil. Geil sind gerechte Löhne, von denen der Lebensunterhalt bestritten werden kann.“

Stand zur Landtagswahl in Ettlingen

04. Juli 2015  Wahlkreis Ettlingen

2015-07-04-Stand-Ettlingen01Damit DIE LINKE zu den Landtagswahlen kandidieren kann, benötigen die Kandidatinnen und Kandidaten in ihren Wahlkreisen 150 Unterstützungsunterschriften.

Am Samstag, 04.07., führte DIE LINKE erstmals einen Stand auf dem Marktplatz in Ettlingen durch und warb um Unterstützungsunterschriften.

Für den Wahlkreis Ettlingen hat DIE LINKE Jürgen Creutzmann (Bildmitte) als Kandidaten aufgestellt.

Solidarität mit den streikenden Postbeschäftigten

2015-07-04-Poststreik01In der vierten Woche streiken 32.000 Postler. Auch in Karlsruhe beteiligen sich Hunderte von Postbeschäftigten an dem unbefristeten Ausstand. Auslöser ist die Gründung von Niedriglohntochtergesellschaften für neue Paketboten.
Die Karlsruher LINKE-Landtagskandidatin Sabine Skubsch ist empört:
„Post-Chef Frank Appel verspricht den Aktionären den Gewinn von drei auf fünf Milliarden Euro im Jahr 2020 steigern. Bezahlt werden soll dieses enorme Gewinnversprechen mit dem  kompromisslosen Drücken der Lohnkosten. Einer der größten Postaktionäre ist der Staat. Die Regierungspolitiker müssen den gierigen Konzernchef an die Kette nehmen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Michel Brandt, Kandidat für den Wahlkreis Karlsruhe I, stellt sich vor

25. Juni 2015  Wahlkreis Karlsruhe I

Michel Brandt (25 Jahre alt), ist Schauspieler und Personalratsmitglied am Badischen Staatstheater:

Ich bin aktiv  gegen rechtsradikale Strukturen, für die Rechte von Geflüchteten und eine menschenwürdige Willkommenskultur.

Auf meiner (landes-)politischen Agenda steht auch ganz oben:

Umverteilung und sozialer Ausgleich,

entschiedener Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP

und die Teilhabe aller am kulturellen Leben.

Außerdem setzte ich mich nachdrücklich für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf dem Kultursektor ein.