Bretten: Für Anstand und Mitmenschlichkeit – Solidarisches Zusammenleben statt rassistischer Hetze!

2015-refugee-no-one-is-illegalStellungnahme des Ortsverbandes Bretten der LINKEN zur Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in Bretten:

Vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingswelle zeigen sich seit Monaten Hilfsbereitschaft und Solidarität mit den in ihren Heimatländern Bedrängten, mittlerweile aber immer öfter auch Ausbrüche von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Ausländerhass. Ganzen Beitrag lesen »

Nach Palmer-Äußerungen: Grüne keine Menschenrechtspartei mehr!

fluechtlinge-willkommen_designMannheimer LINKEN-Landtagsspitzenkandidatin Akbulut kritisiert Boris Palmer und Grüne scharf

Stuttgart, den 9. November 2015: Gökay Akbulut, Mannheimer Stadträtin und Spitzenkandidatin der LINKEN bei der Landtagswahl, kritisiert die Facebook-Äußerungen des Tübinger OB Boris Palmer scharf, wonach dieser gegen den Nachzug von Familienangehörigen von Flüchtlingen plädiert. Ganzen Beitrag lesen »

Starker Linksverkehr am Karlsruher Oststadt-Kreisel

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Starker Linksverkehr am Oststadt-Kreisel. Wir bleiben dabei gegen alle Widerstände: Refugees Welcome!

Heike Hänsel zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag gewählt

06. November 2015  Allgemein, Bundestag

Heike-HaenselPressemitteilung

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat diese Woche die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel zu ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt.

Die baden-württembergische Landesgruppe der Linksfraktion freut sich sehr darüber und gratuliert Heike Hänsel. Sie wird im Rahmen ihrer neuen Funktion verantwortlich für die Kontaktstelle Soziale Bewegungen und mit verantwortlich für die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion.

Die Landesgruppe, Karin Binder, Annette Groth, Richard Pitterle und Michael Schlecht, wünscht Heike Hänsel viel Erfolg bei ihrer verantwortungsvollen neuen Aufgabe.

Veranstaltung am 18.11. mit Tobias Pflüger: Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen!

2015-11-18-Waffenexporte stoppenAm Mittwoch, 18.11., ab 19 Uhr spricht Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen und stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE im DGB-Haus Karlsruhe in der Ettlinger Straße auf Einladung von DIE LINKE Karlsruhe und Friedensbündnis zum Thema “Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen”. Die Veranstaltung wird unterstützt von DIDF Karlsruhe, Flüchtlingskinder Diyarbakir e.V. Karlsruhe und das Kurdische Gesellschaftszentrum. Ganzen Beitrag lesen »

MdB Karin Binder aus Karlsruhe beobachtete für die Linken die Wahl in der Türkei: „Polizisten auf den Schulhöfen“

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Karin Binder (vorne li.) und die Spitzenkandidatin zur ba-wü. Landtagswahl Gökay Akbulut (re.) in Bismil

Das Badische Tagblatt berichtet am 03.11.2015 über die Wahlbeobachtung in der Türkei:

Aus Karin Binders Sicht waren die Wahlen in der Türkei weder frei noch fair. “Es fand massive Einschüchterung der Bevölkerung statt”, erzählt die Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, die mit einer Delegation der Linken, hauptsächlich aus Baden-Württemberg in der Kurdenregion Diyarbakir unterwegs war. In einem Telefonat mit dem BT vom Flughafen Diyarbakir aus schilderte Binder ihre Erlebnisse der Beobachterreise.

Massive Einschüchterung, das führte Binder vor allem auf die vielen Polizisten, Militär und Sicherheitskräfte zurück, die das Straßenbild prägten. Ganzen Beitrag lesen »

Karlsruher Actiondays gegen Abschiebung und Rassismus

2015-10-30_AntiRa-AktionstagZwei Tage lang stand Karlsruhe im Zeichen der Rechte von Geflüchteten und dem Protest gegen Abschiebung und Rassismus. Die Actiondays gegen Abschiebung und Rassismus (30.-31.10.) lassen sich auch hier unter “stop deportation” nacherleben, für alle, die es verpasst haben.
Michel Brandt: “Ich bin froh, Mitorganisator einer so wichtigen und nötigen Veranstaltung gewesen zu sein – in einem tollen Team.” 
Hier die Rede von Michel Brandt auf der Abschlusskundgebung am Schlossplatz:

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Hans Modrow: Wir müssen alle “Cuba Si” sein

03. November 2015  Allgemein, Karlsruhe, Karlsruhe-Umland
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Hans Modrow, Volker Hermsdorf, Elwis Capece (von re.)

Zu einer Veranstaltung über Kuba im Rahmen der Buchvorstellung: „Amboss oder Hammer – Gespräche über Kuba“ lud am 02.11.15 die Freundschaftsgesellschaft BRD-KUBA Regionalgruppe Karlsruhe. Unterstützt wurde die Veranstaltung vom Kreisverband der Partei DIE LINKE Karlsruhe und von der Karlsruher DKP.

Vor der eigentlichen Buchvorstellung statteten die beiden Autoren Hans Modrow (Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE) und Volker Hermsdorf (Journalist für die junge Welt und Autor der Zeitschrift Cuba Libre) einen Besuch im Karlsruher Büro der Partei DIE LINKE und Wahlkreisbüro von Karin Binder (MdB) in Karlsruhe ab. Ganzen Beitrag lesen »

“Standards erhalten” – Front im Gemeinderat gegen Freihandelsabkommen

2015-09-30-TTIP-FREIDie Badischen Neuesten Nachrichten vom 02.11.2015 berichten von einer gemeinsamen Antragsinitiative von den Gemeinderatsfraktionen SPD, Grüne, Kult und den Stadträten der LINKEN:

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA werden erneut Thema im Karlsruher Gemeinderat. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, Grünen, Kult sowie die beiden Gemeinderatsmitglieder von Die Linke erreichen, dass sich das Stadtparlament einer Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anschließt. Der interfraktionelle Antrag benennt klar Erwartungen aus Sicht der Stadt Karlsruhe an die Abkommen. Ganzen Beitrag lesen »

Gibt es genug Wohnraum?

28. Oktober 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe, Presseecho

linke2013-miete-energie-bezahlbar-fuer-alleUnsere beiden LINKEN-Stadträte in den Badischen Neueste Nachrichten, 28.10.2015

Stehen in Karlsruhe noch genügend geeignete Mietwohnungen für Hartz-IV-Bezieher zur Verfügung? Das will die Linke im Gemeinderat jetzt von der Stadtverwaltung wissen. „Der zunehmende Mangel an erschwinglichen Mietwohnungen kann Hartz-IV-Beziehende
besonders hart treffen. Denn deren Miete darf einen bestimmten Betrag nicht überschreiten“, begründen Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos ihre Anfrage. „Wir möchten deshalb auch wissen, wie viele Hartz-IV-Beziehende vom Job-Center zum Umzug
aufgefordert wurden, wie vielen die Kosten der Unterkunft gekürzt wurde und ob der Karlsruher Mietspiegel durchgängig angewandt wird. Es darf nicht dazu kommen, dass HartzIV-Beziehende schrittweise aus der Stadt gedrängt werden“, so Zürn und Fostiropoulos. Sie
erkundigen sich weiter, wie vielen Bürgern in den Jahren 2010 bis 2014 nicht die vollen Kosten für Grundmiete und Nebenkosten gewährt wurde.