Veranstaltung “Zuwanderung – Neue Herausforderungen für die Bildungspolitik” am 27.10. in Karlsruhe

2015-flyer-bildungstour-ka-mailversandWas in Bund, Land und vor Ort für gute Bildung und gelingende Integration geleistet werden muss, darüber diskutieren

MdB Dr. Rosemarie Hein, Bildungspolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag

Dr. Sabine Skubsch, Landtagskandidatin der LINKEN in Karlsruhe und Konzernbetriebsratsvorsitzende eines Bildungsträgers

Daniel Wunsch, Berufsschullehrer und GEW-Bezirksvorstand Nordbaden

am Dienstag, 27.10.2015 ab 19 Uhr

ver.di-Haus Karlsruhe, Rüppurrer Str. 1A, 76137 Karlsruhe

Whistleblower-Preis , 16. Oktober 2015, 19:30 Uhr, Bürgersaal im Karlsruher Rathaus

2015-10-16-wb-preisDie deutsche Sektion der Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) und die Vereinigung deutscher Wissenschaftler (VDW) haben zusammen den Whistleblower-Preis gestiftet. Er wird vergeben an Persönlichkeiten, die – häufig unter Inkaufnahme beträchtlicher Risiken für Arbeitsplatz und Karriere – Missstände aufdecken und nach außen bekannt machen, welche ihnen in ihrer dienstlichen oder amtlichen Tätigkeit bekannt geworden sind.

MdB Karin Binder und DIE LINKE freuen sich, dass posthum Dr. Léon Gruenbaum geehrt wird.

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Sozialer Wohnungsbau muss Vorrang haben

bezahlbarer-WohnraumSPD bleibt weit hinter eigenem Versprechen zurück
Wieso wehrt sich Finanzminister Nils Schmid gegen ein großes Wohnbauprogramm nach bayrischem Vorbild?

DIE LINKE bezeichnet die Ankündigung von Finanzminister Nils Schmid, 40.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen zu wollen, als Mogelpackung und als ein gebrochenes Versprechen, da die SPD bereits 2011 50.000 Wohungen versprochen hatte. Mindestens dieses Versprechen muss die Landesregierung einhalten, fordert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl.

Bernd Riexinger: „2011 hat die SPD groß angekündigt, jährlich 50.000 neue Wohnungen fertigstellen zu wollen; der Mieterbund bezeichnete diese Zahl sogar als Mindestnotwendigkeit. Doch bis heute bleibt die Landesregierung weit hinter ihren Versprechen zurück: Gerade einmal 30.000 Wohnungen entstehen jährlich neu, seit Grün-Rot an der Macht ist, also nur 60% der versprochenen Zahl. Ganzen Beitrag lesen »

Mahnwache und Trauermarsch für die Opfer von Ankara

14. Oktober 2015  Allgemein, Karlsruhe, Karlsruhe-Umland

2015-10-13-Mahnwache-KA-05Am 13.10. fand in Karlsruhe eine Mahnwache mit anschließendem Trauermarsch „Frieden, jetzt erst recht! Solidarität mit der Demokratie- und Friedensbewegung in der Türkei“ in Karlsruhe statt. Es sprachen und unterstützten die Aktion von DIDF und Kurdischem Gesellschaftszentrum:

Dervis Yıldız – Kurdisches Gesellschafts-zentrum Karlsruhe, Serap Sönmez – DIDF Karlsruhe, Ceren Akbaba – Alevitisches Kulturzentrum Karlsruhe, Dieter Bürk – DGB Stadtverband Karlsruhe, Catherine Dewaux – Amnesty International, Elvis Capece – NGG Nordbaden und Landesvorstand der LINKEN, Rudolf Bürgel – Flüchtlingskinder Diyarbakır e.V. Karlsruhe, Jens Janny – VVN-BdA, Friedensbündnis Karlsruhe, Helmut Woda – DKP und Brigitte Kiechle – IL.

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz in der Gesellschaft geben!

Flüchtlinge_Willkomen_ohneLogo“Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben”, sagen die Karlsruher Landtagskandidaten Sabine Skubsch und Michel Brandt. “Wir sind bestürzt über den Rücktritt des Oferdinger Bezirksbürgermeisters Ralph Schönenborn nach Anfeindungen und Drohungen. Die Ankündigung, eine Flüchtlingsunterkunft in Oferdingen anzuzünden, zeugt von der menschenverachtenden Haltung Rechtsradikaler.  Mit fremdenfeindlichen Äußerungen Stimmen am rechten Rand fischen zu wollen, wie es der CDU-Spitzenkandidat Wolf tut, Das spaltet die Gesellschaft und ist geradezu eine Ermunterung für die Rassisten.”

Hier die Presseerklärung der Reutlinger LINKEN: Ganzen Beitrag lesen »

Mir-Mohammedi-Platz?

14. Oktober 2015  Allgemein, Gemeinderat, Karlsruhe, Presseecho

Die Stadtzeitung vom 09.10. berichtet:

Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) und Kollege Niko Fostiropoulos schlagen vor, den Platz vor dem Menschenrechtszentrum „Mir-Mohammedi-Platz“ zu nennen. Mohammedi habe jahrzehntelang den Kampf für Freiheit und Menschenrechte verkörpert. Die Stadtverwaltung fragt: Und was, wenn das Menschenrechtszentrum umzieht? Sie regt an, eine Ehrung Mohammedis in die Arbeiten zum Leitfaden für Erinnerungskultur im öffentlichen Raum einfließen zu lassen.

Erklärung von Karin Binder zu den Bombenanschlägen in der Türkei

hdp-schwarz-wahl

13.10. Mahnwache und Schweigemarsch Stephanplatz 17:30 Uhr

Im letzten Herbst war ich für meine Fraktion DIE LINKE auf einer Dienstreise in Suruc, um mich mit der Situation der Flüchtlinge in dieser kleinen Kommune nahe der syrischen Grenze vertraut zu machen. Ich habe erlebt, mit welch großer Solidarität die Kurdinnen und Kurden dort mit all den Problemen umgegangen sind und versucht haben, den Menschen, die alles verloren hatten, zu helfen. Im Juni diesen Jahres kam ich als Wahlbeobachterin genau an dem Abend in Diyarbakir an, als dort bei einer Wahlveranstaltung der HDP Bomben explodierten und ich musste erleben, mit welcher Brutalität die türkische Polizei und das Militär gegen die Bevölkerung vorging, die von den Explosionen betroffen waren. Sie wurden brutal auch mit Tränengas auseinander getrieben. Ganzen Beitrag lesen »

TTIP und CETA stoppen! fordern 250.000 auf Großdemonstration in Berlin

11. Oktober 2015  Allgemein, Kampagnen & Aktion

2015-10-10-TTIP-Karin-JuergenEine knappe Hälfte der 2015-10-10-Jürgen und BundestagsfraktionMenschen in Deutschland hält TTIP für eine Bedrohung! Und sie haben Recht! Denn TTIP ist ein Freifahrtschein für die rücksichtslose Profitmacherei internationaler Konzerne und ein Angriff auf Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards!

Die Freihandelsabkommen wie TTIP, aber auch CETA und das noch unbekanntere, aber verheerende geplante Dienstleistungsabkommen TISA gehen zulasten von Verbrauchern, Beschäftigten und ihren Gewerkschaften, von vielen kleinen und mittleren Betrieben, zulasten der Umwelt und zu Lasten der 2015-10-10-Bernd-Riexinger_TTIP-Demodemokratischen Souveränität der Länder. Im Kern geht es darum, Konzerninteressen in Gesetze zu gießen.
TTIP und die anderen Freihandelsabkommen müssen gestoppt werden! Das kann nur durch eine breite Mobilisierung auf der Straße und durch gesellschaftlichen Druck geschehen. DIE LINKE unterstützte deshalb die Großdemonstration “TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!” an der in Berlin 250.000 Menschen teilnahmen.

 

 

İnadina Bariş! Jetzt erst recht Frieden! HDP wählen!

10. Oktober 2015  Allgemein

HDP-schwarz86 Tote bei Bombenanschlag auf Friedensdemonstration in Ankara

Es macht unendlich traurig, dass schon wieder linke und kurdische DemonstrantInnen in der Türkei gezielt durch einen Bombenanschlag getötet wurden. Im Juli beendete der türkische Präsident Erdogan den kurdisch-türkischen Friedensprozess. Seit diesem Zeitpunkt befinden sich kurdische Berge und Dörfer tagtäglich unter Beschuss und Bombardements der türkischen Sicherheitskräfte. Dagegen hatte die HDP und Gewerkschaften heute zu einer Friedensdemonstration aufgerufen. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Mit den Bombenanschlägen von Diyarbakir, Suruc und Ankara versucht das Regime sich an der Macht zu halten. Jetzt erst recht Frieden” bleibt der Slogan der HDP.

 DIE LINKE ruft alle MitbürgerInnen mit türkischem Pass in Deutschland auf, bei den Parlamentswahlen der Türkei die Demokratische Partei der Völker (HDP) zu wählen!

Die Stimmabgabe findet in den Konsulaten vom 08. bis 25. Oktober statt. Die Wahllokale sind auch am Wochenende von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an der Demonstration am 10.10.2015 gegen TTIP & CETA in Berlin auf

08. Oktober 2015  Allgemein, Kampagnen & Aktion

2015-10-ttip-demo

 

 

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