Vereint für eine linke Alternative in Europa. Solidarität mit Syriza!

01. Juni 2015  Allgemein

Nachricht

01.06.2015  – Fraktion DIE LINKE

Vereint für eine linke Alternative in Europa. Solidarität mit Syriza!

„Vorwärts, und nicht vergessen, worin uns’re Stärke besteht!
 Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nicht vergessen,
 die Solidarität!“
Bertolt Brecht, Solidaritätslied

Die Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden damit eine klare Hoffnung: Eine Hoffnung auf ein besseres Leben und eine Abkehr von der oft alternativlos genannten Kürzungspolitik (Austeritätspolitik), welche öffentlichen Ausgaben radikal kürzt und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Wahlkreis Ettlingen nominiert Landtagskandidaten

20. Mai 2015  Allgemein, Landtagswahlen, Meldungen

Für Donnerstag, den 13.05.2015 hatte der Kreisverband Karlsruhe der Partei DIE LINKE zur Mitgliederversammlung im Wahlkreis Ettlingen geladen, um die Kandidaten für die Landtagswahl 2015 aus ihrer Mitte zu wählen. Mit sehr klarem Votum wurde der Pfinztaler Diplom-Pädagoge Jürgen Creutzmann als Bewerber für die Landtagswahl am 13.03.2016 gewählt. In seiner Vorstellung betonte Creutzmann besonders, dass die öffentliche Bildung von der Kita bis zur Hochschule kostenfrei sein müsse, dass die Mitbestimmung seitens der Belegschaft in den Betrieben nicht weiter beschnitten werden dürfe und dass das Grundrecht auf Asyl auch auf Landesebene nicht weiter eingeschränkt werden könne. Daneben haben auch ökologische und friedenspolitische Themen für Creutzmann landespolitische Relevanz. Zum Ersatzkandidat wurde ebenfalls mit sehr starkem Ergebnis der ebenfalls aus Pfinztal stammende Elektro- und Informationstechnik Dipl. Ing. Klaus Huska gewählt.

Gegen Personalmangel: Karlsruher Linke wollen Erzieher-Beruf aufwerten

20. Mai 2015  Presseecho, Pressemitteilungen

Karlsruhe (ps/mw) – “In Karlsruhe werden immer mehr Kita-Plätze geschaffen, aber es ist nicht genug Personal da” – das stellt Die Linke Fraktion im Karlsruher Gemeinderat in einer Pressemeldung fest. Die Anforderungen an die Erzieher steigen laut ihr ständig, jedoch ohne Vergütung.

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Video: Sahra in Karlsruhe

07. Mai 2015  Video & Audio

Über 700 Gäste beim Kampagnenauftakt in Karlsruhe mit Sahra Wagenknecht

05. Mai 2015  Bundestag, Kampagnen & Aktion, Karlsruhe

Weit über 700 Gäste nahmen am baden-württembergischen “Das muss drin sein!” Kampagnenauftakt in Karlsruhe teil. Lasst uns mit der Kampagne die Hallen und die Plätze füllen.

Teil der Veranstaltung in Karlsruhe waren auch Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst, die sich in einem harten Arbeitskampf um die Aufwertung sozialer Berufe befinden. Gute Kitas mit guten Arbeitsbedingungen – Das muss drin sein!

Philippsburg II abschalten! Atommüll stoppen!

24. April 2015  Allgemein

Demonstration zum Atomkraftwerk Philippsburg am Sonntag, 26.04.2015 – Tschernobyl Jahrestag
13 Uhr, Marktplatz Philippsburg

AKW-Abriss Philippsburg: Wie viel Strahlung darf es sein? RADIOAKTIVITÄT LÄSST SICH NICHT ABSCHALTEN!

EnBW und Landesregierung wollen den raschen Abriss des AKW Philippsburg 1 und behaupten, dies wäre gefahrlos möglich. Das ist unwahr. Durch den Abriss wird eine Menge Radioaktivität in Luft, Wasser und Boden freigesetzt. „Freigemessenes“ Abrissmaterial darf unkontrolliert verteilt werden. So kommt immer mehr radioaktive Gefahr von AKW und atomaren Forschungseinrichtungen  in unserem Alltagsleben an. “Freimessen” muss wie in Frankreich verboten werden!

Ökonomische Interessen dürfen nicht Vorrang vor Sicherheit haben.

Wir rufen dazu auf, bis zum 15.04.2015 Einwendungen beim Rückbau-Genehmigungsverfahren abzugeben.
Die Sammeleinwendung findet sich hier auf www.philippsburg-abschalten.de

Globaler Aktionstag gegen TTIP,CETA, TiSa und Co.

16. April 2015  Pressemitteilungen, Veranstaltungstipp

Die LINKE Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, Karin Binder, erklärt anlässlich des TTIP-Aktionstages am 18.04.15. zu den sog. Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co.:
„Statt Verbraucher- und Umweltstandards zu verbessern, werden mit diesen sog. Freihandlesabkommen lediglich weitere Konzentrationsprozesse in der Wirtschaft beschleunigt und die Gewinne weniger Großkonzerne maximiert. TTIP und Co. braucht kein Mensch!“

DIE LINKE. Karlsruhe nimmt aktiv zusammen mit dem LINKEN Landesvorstandsmitglied Elwis Capece, dem Schauspieler des Baden-Württembergischen Staatstheaters und LINKE-Mitglied Michel Brandt und MdB Karin Binder am TTIP-Aktionstag in Karlsruhe teil. Die Bündnisveranstaltung mit attac, Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden, mit Grünen und LINKEN führt mit einer Fahrradtour durch Karlsruhes Innenstadt. An verschiedenen Haltepunkten sollen in zahlreichen Redebeiträgen der beteiligten Organisationen Bürgerinnen und Bürger auf die Problematik der sogenannten Freihandelsabkommen angesprochen werden.
DIE LINKE wird am Samstag mit einem Infostand am Friedrichsplatz in Karlsruhe für weitere Informationen der PassantInnen sorgen.

Unter dem Motto „Was bewirken TTIP u. Co. in Karlsruhe“ ruft das Karlsruher Bündnis aus globalisierungskritischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften am Samstag, 18. April in Karlsruhe mit einer Fahrraddemo zum Aktionstag gegen das transatlantische Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) auf.

Gemeinderätin Thurid Feldmann zum Thema Mindestlohn

11. April 2015  Karlsruhe-Umland

Die Zeitschrift „Willi“ hat unsere Gemeinderätin Thurid Feldmann (Bruchsal) zum Thema Mindestlohn angefragt.

Wie beurteilen Sie die Einführung des Mindestlohns?

Wir begrüßen es prinzipiell sehr, dass nur noch Löhne gezahlt werden dürfen, die einigermaßen auskömmlich sind, um damit die eigene Existenz zu erhalten. Das ist für uns ein soziales Grundrecht. Der derzeitige Mindestlohn ist für uns zu niedrig, aber ein Anfang gegen Verhältnisse und einen Zeitgeist, in denen Unternehmer von Löhnen profitieren dürfen, die den Arbeitnehmer/innen nicht einmal die eigene Existenz sichern. Das ist für uns absolut unzumutbare Ausbeutung. Der Mindestlohn hebt auch die Kaufkraft in Bruchsal, davon profitieren auch die Unternehmen vor Ort.

Welche positiven und welche negativen Beispiele der Mindestlohn-Einführung kennen Sie aus Bruchsal?
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Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Bretten

01. April 2015  Allgemein, Karlsruhe-Umland, Positionen, Reden & Positionen

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wiederhole mich nur ungern. Aber es gibt Fakten grundsätzlicher Art, die gerade auch bei den Beratungen zum städtischen Haushalt ausgesprochen werden sollten.
Deshalb erinnere ich noch einmal an meine Stellungnahme zum Eckwertebeschluß vom 21.10.2014, in der ich unter anderem ausführte:

„daß man durch Sparen allein nicht reich wird, ist allgemein bekannt. (…)Die Schieflage der kommunalen Finanzen ist auch ein Ergebnis der von Union, SPD, FDP und Grünen seit Jahren weitgehend gemeinsam betriebenen Steuerpolitik durch die die Steuern für die Reichen reduziert oder gleich ganz abgeschafft wurden. Ich nenne die Stichworte Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und Senkung des Spitzensteuersatzes.“ Ganzen Beitrag lesen »

Aktiv werden gegen Kargida – 31.3.2015

30. März 2015  Allgemein

Wir dürfen nicht zuschauen, wie sich am kommenden Dienstag, 31. März, wieder PeGiDa/KarGiDa und Co, auch die NPD BaWü, die Partei Die Rechte BaWü und Rechte Holligangs, wie z. B. Berserker Pforzheim, in Karlsruhe versammeln.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ruft deshalb am Dienstag, 31.03.15 ab 16.00 Uhr zur „Mahnwache“ auf dem Stephanplatz auf. Mehr dazu unter https://www.facebook.com/events/341914612671590/

Bitte kommt zahlreich und wenn möglich pünktlich. Wir LINKEN werden mit vielen anderen ein Zeichen setzen. Nazis, Rechtspopulisten, Nationalisten und Rassisten haben auch in Karlsruhe keinen Platz!Ab 19:00 Uhr findet dann auch wieder die Nokargida-Kundgebung auf dem Europaplatz statt.