Karlsruhe (ps/mw) – “In Karlsruhe werden immer mehr Kita-Plätze geschaffen, aber es ist nicht genug Personal da” – das stellt Die Linke Fraktion im Karlsruher Gemeinderat in einer Pressemeldung fest. Die Anforderungen an die Erzieher steigen laut ihr ständig, jedoch ohne Vergütung.
Gegen Personalmangel: Karlsruher Linke wollen Erzieher-Beruf aufwerten
20. Mai 2015
Presseecho, Pressemitteilungen
Über 700 Gäste beim Kampagnenauftakt in Karlsruhe mit Sahra Wagenknecht
05. Mai 2015
Bundestag, Kampagnen & Aktion, Karlsruhe
Weit über 700 Gäste nahmen am baden-württembergischen “Das muss drin sein!” Kampagnenauftakt in Karlsruhe teil. Lasst uns mit der Kampagne die Hallen und die Plätze füllen.
Teil der Veranstaltung in Karlsruhe waren auch Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst, die sich in einem harten Arbeitskampf um die Aufwertung sozialer Berufe befinden. Gute Kitas mit guten Arbeitsbedingungen – Das muss drin sein!
Philippsburg II abschalten! Atommüll stoppen!
24. April 2015
Allgemein
Demonstration zum Atomkraftwerk Philippsburg am Sonntag, 26.04.2015 – Tschernobyl Jahrestag
13 Uhr, Marktplatz Philippsburg
AKW-Abriss Philippsburg: Wie viel Strahlung darf es sein? RADIOAKTIVITÄT LÄSST SICH NICHT ABSCHALTEN!
EnBW und Landesregierung wollen den raschen Abriss des AKW Philippsburg 1 und behaupten, dies wäre gefahrlos möglich. Das ist unwahr. Durch den Abriss wird eine Menge Radioaktivität in Luft, Wasser und Boden freigesetzt. „Freigemessenes“ Abrissmaterial darf unkontrolliert verteilt werden. So kommt immer mehr radioaktive Gefahr von AKW und atomaren Forschungseinrichtungen in unserem Alltagsleben an. “Freimessen” muss wie in Frankreich verboten werden!
Ökonomische Interessen dürfen nicht Vorrang vor Sicherheit haben.
Wir rufen dazu auf, bis zum 15.04.2015 Einwendungen beim Rückbau-Genehmigungsverfahren abzugeben.
Die Sammeleinwendung findet sich hier auf www.philippsburg-abschalten.de
Globaler Aktionstag gegen TTIP,CETA, TiSa und Co.
16. April 2015
Pressemitteilungen, Veranstaltungstipp
Die LINKE Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, Karin Binder, erklärt anlässlich des TTIP-Aktionstages am 18.04.15. zu den sog. Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co.:
„Statt Verbraucher- und Umweltstandards zu verbessern, werden mit diesen sog. Freihandlesabkommen lediglich weitere Konzentrationsprozesse in der Wirtschaft beschleunigt und die Gewinne weniger Großkonzerne maximiert. TTIP und Co. braucht kein Mensch!“
DIE LINKE. Karlsruhe nimmt aktiv zusammen mit dem LINKEN Landesvorstandsmitglied Elwis Capece, dem Schauspieler des Baden-Württembergischen Staatstheaters und LINKE-Mitglied Michel Brandt und MdB Karin Binder am TTIP-Aktionstag in Karlsruhe teil. Die Bündnisveranstaltung mit attac, Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden, mit Grünen und LINKEN führt mit einer Fahrradtour durch Karlsruhes Innenstadt. An verschiedenen Haltepunkten sollen in zahlreichen Redebeiträgen der beteiligten Organisationen Bürgerinnen und Bürger auf die Problematik der sogenannten Freihandelsabkommen angesprochen werden.
DIE LINKE wird am Samstag mit einem Infostand am Friedrichsplatz in Karlsruhe für weitere Informationen der PassantInnen sorgen.
Unter dem Motto „Was bewirken TTIP u. Co. in Karlsruhe“ ruft das Karlsruher Bündnis aus globalisierungskritischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften am Samstag, 18. April in Karlsruhe mit einer Fahrraddemo zum Aktionstag gegen das transatlantische Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) auf.
Gemeinderätin Thurid Feldmann zum Thema Mindestlohn
11. April 2015
Karlsruhe-Umland
Die Zeitschrift „Willi“ hat unsere Gemeinderätin Thurid Feldmann (Bruchsal) zum Thema Mindestlohn angefragt.
Wie beurteilen Sie die Einführung des Mindestlohns?
Wir begrüßen es prinzipiell sehr, dass nur noch Löhne gezahlt werden dürfen, die einigermaßen auskömmlich sind, um damit die eigene Existenz zu erhalten. Das ist für uns ein soziales Grundrecht. Der derzeitige Mindestlohn ist für uns zu niedrig, aber ein Anfang gegen Verhältnisse und einen Zeitgeist, in denen Unternehmer von Löhnen profitieren dürfen, die den Arbeitnehmer/innen nicht einmal die eigene Existenz sichern. Das ist für uns absolut unzumutbare Ausbeutung. Der Mindestlohn hebt auch die Kaufkraft in Bruchsal, davon profitieren auch die Unternehmen vor Ort.
Welche positiven und welche negativen Beispiele der Mindestlohn-Einführung kennen Sie aus Bruchsal?
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Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth (DIE LINKE) zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Bretten
01. April 2015
Allgemein, Karlsruhe-Umland, Positionen, Reden & Positionen
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich wiederhole mich nur ungern. Aber es gibt Fakten grundsätzlicher Art, die gerade auch bei den Beratungen zum städtischen Haushalt ausgesprochen werden sollten.
Deshalb erinnere ich noch einmal an meine Stellungnahme zum Eckwertebeschluß vom 21.10.2014, in der ich unter anderem ausführte:
„daß man durch Sparen allein nicht reich wird, ist allgemein bekannt. (…)Die Schieflage der kommunalen Finanzen ist auch ein Ergebnis der von Union, SPD, FDP und Grünen seit Jahren weitgehend gemeinsam betriebenen Steuerpolitik durch die die Steuern für die Reichen reduziert oder gleich ganz abgeschafft wurden. Ich nenne die Stichworte Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und Senkung des Spitzensteuersatzes.“ Ganzen Beitrag lesen »
Aktiv werden gegen Kargida – 31.3.2015
30. März 2015
Allgemein
Wir dürfen nicht zuschauen, wie sich am kommenden Dienstag, 31. März, wieder PeGiDa/KarGiDa und Co, auch die NPD BaWü, die Partei Die Rechte BaWü und Rechte Holligangs, wie z. B. Berserker Pforzheim, in Karlsruhe versammeln.
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ruft deshalb am Dienstag, 31.03.15 ab 16.00 Uhr zur „Mahnwache“ auf dem Stephanplatz auf. Mehr dazu unter https://www.facebook.com/events/341914612671590/
Bitte kommt zahlreich und wenn möglich pünktlich. Wir LINKEN werden mit vielen anderen ein Zeichen setzen. Nazis, Rechtspopulisten, Nationalisten und Rassisten haben auch in Karlsruhe keinen Platz!Ab 19:00 Uhr findet dann auch wieder die Nokargida-Kundgebung auf dem Europaplatz statt.
Willi-Magazin Interview mit Hermann Fülberth
21. März 2015
Karlsruhe-Umland, Presseecho
In der Monatszeitschrift des Kraichgaus “Willi” wurde das TV Interview mit Stadtrat der Linken in Bretten Hermann Fülberth veröffentlicht.
18 Null drei – ich nehm mir frei
02. März 2015
Allgemein
Kommt am 18.03. zu Blockupy nach Frankfurt -€“ Our time to act has come!
Mittwoch 18.März 2015 – Blockupy in Frankfurt – ganztägig Aktionen gegen die EZB Eröffnung
Ein breites Internationales Bündnis von Gewerkschaften, attac,Interventionistische Linken usw. ruft zu Protesten auf.
Es fährt ein Bus aus Karlsruhe – bitte bereits jetzt Buskarten ordern (20 € / ermäßigt 10 €)
Gewerkschaftsmitglieder von ver.di, GEW und NGG erhalten im Bus einen Zuschuss von 10 €.
Buskarten erhältlich: bei AG Blockupy Karlsruhe – blockupy-karlsruhe@riseup.net
Alle Infos zum Protest und zur Demo hier: www.blockupy.org
