Solidarität mit der kurdischen HDP-Abgeordneten Tugba Hezer Öztürk aus Van

27. Januar 2017  Allgemein, Bundestag, Karlsruhe

2017-01-27_KarinBinder-HDPKarin Binder zusammen mit Tugba Hezer Öztürk (HDP / 5.von rechts) und anderen Bundestagsabgeordneten von Linksfraktion und SPD zum Austausch im Rahmen des Patenschaftsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“.

“Gemeinsam mit fünf SPD-Abgeordneten habe ich eine Patenschaft für die kurdische Abgeordnete Tugba Hezer Öztürk übernommen, die wegen ihrer HDP-Zugehörigkeit in der Türkei politisch verfolgt wird und dort von Haft bedroht ist. Frau Hezer Öztürk ist Parlamentsabgeordnete für den Bezirk Van, mit dem die Stadt Karlsruhe schon vor geraumer Zeit eine Projektpartnerschaft begonnen hat. Als praktisches Zeichen unserer Solidarität haben wir uns heute im Bundestag mit ihr getroffen und uns mit ihr über die politische Situation in der Türkei ausgetauscht“, erklärt DIE LINKE Abgeordnete Karin Binder, die sich im Patenschaftsprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages engagiert. Binder weiter:
„Jetzt im Vorfeld der Volksabstimmung zum Präsidialsystem in der Türkei ist es entscheidend, dass wir der von Repression betroffenen Opposition, wie der Partei der Völker (HDP) und anderen Oppositionellen, öffentlich den Rücken stärken. Indem wir sie politisch unterstützen, können wir auch einen Beitrag zur Erhaltung von Menschenrechten und Demokratie in der Türkei leisten. Zusammen mit meinen SPD-KollegInnen werde ich mich weiterhin für Tugba Hezer Öztürk einsetzen, damit sie in Deutschland und Europa über die Zustände in der Türkei berichten und zumindest hier ihre Meinung als HDP-Abgeordnete vertreten kann. Deshalb werden wir sie in absehbarer Zeit auch nach Karlsruhe einladen.“