Kanonen oder Butter? Aufrüstung und Sozialkürzungen stoppen

1936 schärft Rudolf Hess den Deutschen ein: „Auch heute gilt die Parole: Kanonen statt Butter“. 2024 sagt der Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo), Clemens Fuest, in einer Talkshow: „Kanonen und Butter, das ist Schlaraffenland“. Beifall von der Lobby der Rüstungsindustrie. Nach den 100 Mrd. Euro vor zwei Jahren fordert sie jetzt nochmal 300 Mrd. Euro.

Das Ergebnis für die einen: Extragewinne bei der Rüstungsindustrie, die Aktienwerte haben sich vervielfacht. Die Rheinmetall-Aktie hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs ihren Wert vervierfacht. Für uns andere bedeutet es: Rentenkürzung, Kinderarmut, Pflegenotstand und Wohnungsnot.

• Schluss mit der Aufrüstung.
• Schuldenbremse aufheben! Nicht für mehr Waffen, sondern für einen funktionierenden Sozialstaat, der alle Menschen vor Armut schützt.
• Für Investitionen in unsere Zukunft, in Bildung, Wohnungen, Klimaschutz, Gesundheit und Pflege.
• Übergewinne aus Krieg und Krise müssen extra besteuert werden: 90% Steuersatz auf Gewinne, die deutlich über dem Durchschnitt der letzten drei Jahre liegen.