Krieg an der Südgrenze Europas – Die Fregatte Karlsruhe im Einsatz

01. Oktober 2016  Allgemein, Karlsruhe

2016-konfliktbearbeitung-statt-waffen 2016-waffenexporte-verbietenVeranstaltung von DIE LINKE Stadtverband Karlsruhe mit Tobias Pflüger am 04.10.2016 im Zieglersaal (Gaststätte Akropolis, Baumeisterstr. 18, Karlsruhe) um 19 Uhr

 

Die Stadt Karlsruhe unterhält seit 104 Jahren eine rege Patenschaft mit der Fregatte „Karlsruhe. Der Karlsruher OB Mentrup plant einen Festakt für die Fregatte, die 2017 außer Dienst gestellt werden soll. Es ist das fünfte Kriegsschiff seit der Kaiserlichen Marine, dass zweite der Bundesmarine, dass den Namen Karlsruhe trägt. Der OB meint, dass Karlsruhe dankbar sein müsse, wenn der Name der Stadt auf den Weltmeeren vertreten wird.

Derzeit befindet sich die Fregatte „Karlsruhe“ im Kriegseinsatz im Mittelmehr vor der libyschen Küste im Rahmen der EU-Operation EUNAVOR MED. Mittlerweile ist der Auftrag auch auf Durchsuchen von Schiffen nach Waffentransporten ausgedehnt worden. Deutschland und Europa haben für die Abweisung von Flüchtlingen ihre Außengrenzen jetzt an die Küsten der Magrebstaaten und in die Türkei verschoben. Unter diesem fragwürdigen Deckmantel beteiligen sich Marine, Luftwaffe und Heereseinheiten an Kriegseinsätzen im Mittelmeer, der Türkei und Syrien.
Die Proteste vom Karlsruher Stadtverband der Partei DIE LINKE, Friedensbündnis und VNN/BdA haben in den Karlsruher Medien Wellen geschlagen. Wir erinnern daran, dass die ersten Schiffe mit dem Namen “Karlsruhe” Teile von militärische Aktionen der kaiserlichen sowie der NS- Kriegsmarine waren. Vor dem Hintergrund der vielen Millionen die in den beiden Weltriegen getötet wurden, ergibt sich überhaupt kein Anlass aus dieser belasteten Historie die Idee für einen Festakt abzuleiten. Auch die Kriegseinsätze der derzeitigen Fregatte “Karlsruhe” im Rahmen von EU und NATO-Beschlüssen waren und sind keinesfalls politisch unumstritten, nicht zuletzt der jetzige Einsatz als Führungsschiff beim Einsatz vor der Libyschen Küste. Nicht alle Bürgerinnen und Bürger Karlsruhes glauben, dass mit solchen Einsätzen Karlsruhe würdig in der Welt vertreten wird und lehnen diese ab. Im Gemeinderat fordern Sabine Zürn und Niko Fostiropoulos von der LINKEN schon seit langem die Aufkündigung der Patenschaft. Ein Festakt für ein die Außerdienststellung eines Kriegsschiffes? Das lehnen wir ab, erst recht, wenn in diesen Tagen eine heftige Diskussion über verschiedene schmerzhafte Streichungen im Sozialbereich und anderen Stellen des städtischen Haushalts stattfinden.