Veranstaltung am 18.11. mit Tobias Pflüger: Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen!

2015-11-18-Waffenexporte stoppenAm Mittwoch, 18.11., ab 19 Uhr spricht Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen und stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE im DGB-Haus Karlsruhe in der Ettlinger Straße auf Einladung von DIE LINKE Karlsruhe und Friedensbündnis zum Thema “Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen”. Die Veranstaltung wird unterstützt von DIDF Karlsruhe, Flüchtlingskinder Diyarbakir e.V. Karlsruhe und das Kurdische Gesellschaftszentrum.

Weltweit sind ca. 60 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem 2. Weltkrieg. Die aller meisten (ca. 35 Millionen) sind Binnenflüchtlinge. Also nicht mal die Hälfte aller Flüchtlinge macht sich auf, das eigene Land zu verlassen. Und nur 1,3 Millionen dieser 60 Millionen suchen Asyl in Industrieländern.
Ein Grund für den Anstieg der Flüchtlingszahlen ist der Krieg in Syrien, der bislang 2,5 Millionen Menschen zur Flucht in die Nachbarstaaten zwang und 6,5 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben hat. Andere fliehen vor den gewaltsamen Konflikten in der Zentralafrikanischen Republik, Somalia, Mali, Eritrea, dem Kongo und Südsudan.
Deutschland steht als viertgrößter Waffenexporteur, der zudem führend beim Verkauf von Kleinwaffen ist, direkt in der Verantwortung. Klar ist: Konflikte entstehen nicht wegen Waffen. Aber Waffen sorgen dafür, dass Konflikte gewalttätig werden und Menschen fliehen müssen, um Leib und Leben zu retten. Es gibt keinen Krieg auf der Welt, der ohne deutsche Waffen stattfindet. Auch die Entscheidung der Bundesregierung, bei nahezu jedem Krieg dabei zu sein, trägt zur Ausweitung von gewalttätigen Konflikten bei. Viele der Waffen kommen aus Baden-Württemberg.
Weitere Fluchtursachen sind die soziale Verelendung durch die Wirtschafts- und Handelspolitik der Industrienationen und der Klimawandel.
Fluchtursachenbekämpfung und Aufnahmepolitik müssen miteinander einhergehen. Seit vielen Jahren werden unter dem Vorwand, Fluchtursachen zu bekämpfen, Partnerschaften mit Herkunfts- und Transitstaaten geschlossen. In diesen Abkommen geht es weitgehend um die Kriminalisierung von Flucht und Selektion zwischen erwünschter und unerwünschter Zuwanderung.
Angesichts der vielen Tausend Menschen, die vor Krieg, Hunger und Elend in Deutschland Schutz suchen, wollen wir über die Möglichkeiten eines Politikwechsels sprechen. Die deutsche und europäische Außen,- Handels,- und Wirtschaftspolitik schafft täglich neue Fluchtursachen. Wir wollen diskutieren, wie das geändert werden kann.
Wer Elend in der Welt schafft, muss sich nicht wundern, wenn das Elend hier an die Tür klopft.