Verurteilung der Angriffe auf HDP-Mitglieder – Freude über den Erfolg der HDP

09. Juni 2015  Allgemein

Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (DIE LINKE. Karlsruhe) und der Stadträtin Gökay Akbulut (DIE LINKE. Mannheim)

Karin Binder und Gökay Akbulut nahmen an einer Delegationsreise in Diyarbakir zur Wahlbeobachtung der Parlamentswahlen in der Türkei teil.
2015-06-07_WahldelegationStadträtin Gökay Akbulut: „Die schrecklichen Ereignisse in Diyarbakir im Vorfeld der Wahlen und die über hundert Angriffe auf HDP-Aktivisten und Parteibüros verurteilen wir auf das Schärfste.“
„Das Ergebnis dieser Parlamentswahlen wird ausdrücklich begrüßt und gibt Hoffnung auf einen Demokratisierungsprozess in der Türkei und insbesondere auf die Fortführung des Friedensprozesses zwischen der neuen Regierung und den kurdischen Akteuren“, ergänzt die Abgeordnete Karin Binder.
Für die neue Opposition, HDP, spielt die Stärkung von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Frauenrechten und Rechten von Gewerkschaften eine wichtige Rolle. Darin sollte sie von Deutschland und anderen Europäischen Ländern bestärkt werden. Nur so kann eine neue Basis für die Zusammenarbeit mit der Türkei geschaffen werden und die Entwicklungen im Irak und in Syrien positiv beeinflussen, meinen die beiden Mandatsträgerinnen der LINKEN.