Weinheim: Innenminister Gall muss sich für Polizeigewalt gegen Nazigegner entschuldigen

Aufmaersche_ROTDIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert den massiven und brutalen Polizeieinsatz gegen Nazigegner anlässlich des NPD-Bundesparteitages in Weinheim. Dazu Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN: “Wenn in Baden-Württemberg Flüchtlingsunterkünfte brennen und Flüchtlinge Opfer von Übergriffen werden, dann ist es ohnehin unverständlich, daß der Weinheimer Bürgermeister die NPD dort tagen lässt. Schlimmer ist allerdings der Polizeieinsatz gegen junge Menschen, die friedlich mit Sitzblockaden gegen den NPD-Parteitag demonstrieren.”

“Wenn zweihundert Demonstranten wegen Sitzblockaden im Gefängnis landen, zuvor von der Polizei gejagt werden und zum Teil schwere Verletzungen erleiden, dann muss das Folgen haben. Innenminister Gall muss dafür die Verantwortung übernehmen und Konsequenzen ziehen. In Zeiten zunehmener rassistischer und faschistischer Gewalt wäre es die Aufgabe der Polizei, die Bevölkerung und insbesondere Flüchtlinge vor Nazis und Rassisten zu schützen anstatt Antifaschisten anzugreifen. Eine Entschuldigung wäre
das Mindeste”, so Spöris Aufforderung an den baden-württembergischen Innenminister.

DIE LINKE Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag am Wochenende eine Resolution mit der Aussage: “Kein Platz für Rassisten auf der Straße und im Landtag” verabschiedet. Spöri dazu: “Wir werden uns nicht einschüchtern lassen und weiterhin auf der Straße gegen die Pegida-Ableger, NPD und Co demonstrieren.”