DIE LINKE KV Karlsruhe

DIE LINKE ruft in Karlsruhe zur Teilnahme an der Demonstration zum Frauen*Kampftag am 8. März ab 17:30 Uhr Friedrichsplatz auf. Gerade in der jetzigen Corna-Zeit muss auf die Belange und Forderungen von Frauen* aufmerksam gemacht werden – auch damit Erkämpftes nicht zurück gedreht wird.
Dazu sagt Landtagskandidatin Christina Zacharias, die für DIE LINKE sprechen wird: “Als Krankenpflegerin arbeite ich in einem sogenannten ‘Frauen*-Beruf’ und kriege die volle Breitseite der Ökonomisierung mit. Vollkommen verfehlt ist, dass Einrichtungen, die für das Wohlergehen von Menschen da sind, Profite generieren müssen. Unsere Arbeit, die schlechte Entlohnung und die oft unzumutbaren Bedingungen sind in der Corona-Zeit in den Mittelpunkt gerückt. Aber von der versprochenen Aufwertung der Pflege ist nichts geblieben. Auch privat wird die meiste Sorgearbeit von Frauen* übernommen, ob bei der Pflege von Angehörigen oder Kinderbetreuung und Homescooling. Diese gesellschaftlich unverzichtbare Arbeit muss endlich gleichberechtigt anerkannt werden.” Ganzen Beitrag lesen »

Solidaritätserklärung und Pressemitteilung von Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE, Migrations- und Integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion,

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Von 177 Organisationen der Zivilgesellschaft wird die Kampagne „Sicherer Hafen Baden-Württemberg“ unterstützt. Gewerkschaften, Kirchengemeinden, kulturschaffende Initiativen und viele andere sind der Kampagne beigetreten. Sie alle stehen für eine offene Gesellschaft, die sich solidarisch erklärt mit geflüchteten Menschen.
31 Städte und Landkreise in Baden Württemberg haben sich bisher zum sicheren Hafen erklärt. Sie fordern die Landesregierung auf, ein Landesaufnahmeprogramm zu beschließen und damit die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten an den Außengrenzen zu ermöglichen.

Samstag, 06.03.2021

12:30 – 18 Uhr Infostände zu den Themen Flucht, Vertreibung und Flüchtlingspolitik; Infospaziergang der Balkanbrücke; „Wahlprüfsteine“ – wie stehen die Landtagsfraktionen zu Seenotrettung und der Aufnahme von Geflüchteten? Postkartenaktion: “Schreib deinen Abgeordneten”; Fotoaktion “Dein Statement für einen sicheren Hafen”; Mal- und Bastelaktion

14 – 17 Uhr Banner bemalen

14 Uhr + 16 Uhr Workshops: Frauen und Flucht / Einführung ins Asylrecht

19 Uhr Mahnwache (Bringt Kerzen mit)

Sonntag, 07.03.2021

Infostände Seebrücke; Infospaziergang der Balkanbrücke

12:30 Uhr Workshop: Dublin, Frontex und die Folgen für Geflüchtete

14 Uhr Kundgebung

Am heutigen Freitag kommt es erneut zu Warnstreiks in über 90 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie in ganz Baden-Württemberg. Seit Anfang März ruft die IG-Metall zu Warnstreiks auf, weil die Arbeitgeber sich den Tarifverhandlungen widersetzen.
Unsere Landtagskandidatin und IG-Metall-Mitglied, Anna Jahn zeigt sich solidarisch mit den Streikenden: „Die Arbeitgeber wollen die Coronapandemie nutzen, um tarifliche Leistungen und Arbeitnehmerrechte anzugreifen. So werden seit Jahrzehnten bestehende Regelungen zur Pausen- und Schichtarbeit oder zur Alterssicherung angegriffen. Außerdem sollen Weihnachts- und Urlaubsgeld „ertragsabhängig“ angepasst werden. Eine Erhöhung der Entgelte soll es erst wieder geben, wenn das Niveau des Jahres 2018 erreicht wird. Das Ziel ist klar: Senkung der Arbeitskosten zu Lasten der Belegschaften. Dies ist nicht hinnehmbar“. Ganzen Beitrag lesen »

Nach bisher erfolglosen Verhandlungen finden die ersten Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg statt.

„Die Forderungen der IG Metall nach Beschäftigungssicherung, Entgeltstabilisierung und Perspektiven für junge Menschen unterstützen wir. Die Angriffe des Arbeitgeberverbands Südwestmetall auf zentrale Errungenschaften der Tarifverträge wie Alterssicherung, Schichtzuschläge und Urlaubs- und Weihnachtsgeld machen die Beschäftigten zurecht wütend. Offensichtlich versuchen die Arbeitgeber die Coronakrise auszunutzen und die Lasten der Pandemie einseitig den Arbeitnehmer:innen aufzuladen. Widerstand gegen eine solche Politik ist geboten und dringend nötig!“, so die Landessprecherin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Sahra Mirow.

“Unsere Solidarität gehört den Metallerinnen und Metallern in den Betrieben. Wir stehen in dieser Auseinandersetzung an eurer Seite,” fährt Mirow fort.

Kundgebung Dienstag, 02.03.2021, von 11 bis 16 Uhr, Marktplatz Karlsruhe

Am Dienstag, 02.03.2021, wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Organklage der Linksfraktion im Bundestag zum Freihandelsabkommen CETA verkünden. Ein breites Bündnis von attac, Deutscher Gewerkschaftsbund, DIE LINKE, fridays for future, Lebenslaute und Netzwerk für gerechten Welthandel wird deshalb eine Kundgebung von 11 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz in Karlsruhe durchführen. Ganzen Beitrag lesen »

Der Kreisvorstand Karlsruhe gratuliert den beiden neuen Parteivorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow ganz herzlich. Außerdem freut sich der Kreisverband, dass dem neu gewähltem Parteivorstand mit Sabine Skubsch eine Karlsruherin angehört. Die Betriebsrätin und engagierte Gewerkschafterin wurde auf dem Parteitag in das 44-köpfige Gremium gewählt. Sabine Skubsch erklärte, “wir kämpfen zusammen an der Seite der Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Rentner*innen. Das ist die Solidarität der Vielen gegen die Herrschaft der Wenigen.” Auch MdB Michel Brandt freut sich, “dass erstmals zwei Frauen die Partei führen und eine aktive Gewerkschafterin aus Karlsruhe in den Parteivorstand gewählt wurde. Wir wollen dieses Land verändern. Für uns gehört soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Friedenspolitik zusammen und ist nicht verhandelbar. DIE LINKE als aktive Mitgliederpartei ist in all diesen Bewegungen vor Ort aktiv, gerade auch in Karlsruhe.”

DIE LINKE hat auf ihrem digitalen Parteitag Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zu ihren Parteivorsitzenden gewählt. Dazu gratulieren wir ihnen herzlich. Wir freuen uns, mit Janine und Susanne in das Superwahljahr aufzubrechen und gemeinsam den Kampf für eine solidarische Gesellschaft auszufechten. Wir gehen den politischen Umbruch an und wollen die Lebensverhältnisse der Menschen durch Umfairteilen verbessern.

Wir bedanken uns bei Bernd Riexinger für seine Arbeit als Parteivorsitzender. Beim gestrigen digitalen Bundesparteitag der Partei DIE LINKE verabschiedete sich Bernd Riexinger. Er kandidiert nach über acht Jahren als Parteivorsitzender nicht erneut für das Amt. Ebenso bedanken wir uns bei Katja Kipping, die wie Bernd nicht mehr zur Wahl aus Parteivorsitzende antrat.

Heidi Scharf, langjährige Begleiterin von Bernd Riexinger und Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN. Baden-Württemberg, sagt dazu: „Wir sind stolz, dass mit Bernd Riexinger für acht Jahre ein Baden-Württemberger an der Spitze der LINKEN stand. Ohne ihn gäbe es DIE LINKE nicht. Er hat als Gewerkschafter, als Kämpfer gegen die Agende 2010 und als Internationalist maßgeblich zur Gründung der Partei beigetragen. Mit seinen Ansätzen für eine Aktivierung von Mitgliedern, mit den Kampagnen zu Pflege, Gesundheit und Miete, die er angestoßen hat, ist es uns in den letzten Jahren gelungen mehr Mitglieder und Aktive zu gewinnen.“ Ganzen Beitrag lesen »