Kultur ist kein Luxus, sondern ein existenzielles Lebensmittel. Alle kulturellen Einrichtungen wurden von der Pandemie stark getroffen. DIE LINKE Karlsruhe ist erfreut, dass die überfällige Sanierung und Zusammenführung der diversenen Standorte des Badischen Staatstheaters jetzt beschlossen wurde. Die Arbeitsbedingungen der ca. 800 Beschäftigten am Theater schreien geradezu nach Abhilfe. Das Staatstheater muss mit all seinen Sparten und ohne Personalabbau erhalten bleiben. Wir wollen nicht, dass Kunst vollkommen der Profitlogik unterworfen wird und sich nur noch Menschen einen Opern- oder Theaterbesuch leisten können, die in der Lage sind, exorbitante Eintrittspreise zu zahlen.

Nach zwei heißen Tagen und spannenden Diskussionen und Redebeiträgen hat DIE LINKE auf ihrem digitalen Bundesparteitag ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahlen  verabschiedet.

Unser Wahlkampfmotto lautet:

Sozial und klimagerecht. Jetzt! DIE LINKE.

Ab Montag geht es bis zum Wahltag im September raus auf die Straße, zum Haustürwahlkampf, an die Stände. Wir kämpfen um jede Stimme für eine starke LINKE im Bundestag:

Macht mit, werdet Linksaktiv

bei unserem Aktivennetz für Proteste auf der Staße, im Netz und bei Wahlkampf. Kämpfen wir gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, Frieden und Antirassimus.

Zum Weltflüchtlingstag 2021 erinnert Michel Brandt an die Not der Menschen, die auf der Flucht sind. “Nach dem jüngsten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks stieg die Zahl der Geflüchteten auf 82,4 Millionen”, sagt der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretende Vorsitzende des Migrationskomitees im Europarat. “Drei Millionen Menschen mehr als im Jahr davor sind gezwungen, ihre Heimat aufgrund von Krieg, Diskriminierung, Verfolgung und anderen Formen der Gewalt zu verlassen. Das ist eine erschreckende Größenordnung angesichts einer weltweiten Pandemie, eingeschränkter Bewegungsfreiheit und zeitweise geschlossener Grenzen.”

Wahlprogramm-Parteitag im Livestream

Die 2. Tagung des 7. Parteitages der LINKEN an diesem Wochenende wird das Wahlprogramm zur Bundestagswahl im September beraten und beschliessen. Der gesamte Parteitag wird an beiden Tagen live übertragen.

Parteitag live: DIE LINKE. Digitalparteitag (die-linke.de)

Frauenplenum am 18. Juni von 18 – 20 Uhr im Livestream

Anmeldung zum Frauenplenum: DIE LINKE. (die-linke.de)

Michel Brandt wird auf dem Protest gegen die Innenministerkonferenz in Rust am Freitag, 18.06.2021, sprechen und ruft zur Beteiligung auf: „Ich unterstütze die Proteste gegen die Innenministerkonferenz unter dem Motto: „Menschenrechte sind unverhandelbar“. Zwar begrüße ich, dass Reichs(kriegs)flaggen im Visier der Innenminister sind, obwohl ich den Erlass dazu für lächerlich verwässert halte. Denn symbolisch Symbole verbieten zu wollen, und dies dann noch an bestimmte Verhaltensweisen beim Schwenken dieser koppeln zu wollen, reicht bei Weitem nicht aus um Rechtsradikalismus und Rassismus zu bekämpfen. Der strukturelle Rassismus muss ernsthaft bekämpft werden. Dazu braucht es neben vielen anderen grundlegenden Veränderungen in unseren Institutionen, endlich eine Studie über Rassismus in der Polizei. Das SEK-Frankfurt hat das erneut auf deutlichste Art und Weise bewiesen. Doch davon ist von den Innenminister*innen nichts zu hören.“ Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung DIE LINKE KV Karlsruhe, MdB Michel Brandt, Fraktion DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat

Gesundheitsminister aller Länder – tut endlich was!

DIE LINKE Karlsruhe, der LINKE Bundestagsabgeordnete Michel Brandt und die Stadträt*innen Karin Binder, Mathilde Göttel und Lukas Bimmerle stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch, den 16.06., unterstützen wir die für Karlsruhe angekündigten Protestaktionen von ver.di und “Krankenhaus statt Fabrik”. Ganzen Beitrag lesen »

Beschluss des Parteivorstandes vom 12. Juni 2021

Seit Wochen findet eine völkerrechtswidrige türkische Militäroperation in Südkurdistan/ Nordirak statt. Die angeblich gegen Stellungen der PKK gerichteten Angriffe treffen immer wieder Zivilist:innen, kürzlich erst wurde ein Geflüchtetenlager von bewaffneten Drohnen beschossen. Die Souveränität des Irak wird missachtet und der militärische Einflussbereich der Türkei, neben Nordsyrien, auf weitere kurdische Gebiete ausgedehnt.

Um auf diese völkerrechtswidrigen Angriffe aufmerksam zu machen, ist eine Delegation aus verschiedenen Ländern nach Erbil gereist oder befand sich auf dem Weg dorthin, darunter auch Teilnehmer aus Deutschland. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat fordert in einem Fragenkatalog an die Polizeibehörde und das städtische Ordnungsamt Aufklärung über das massive und aggressive Vorgehen der Poizei gegen die Gegenproteste zur Kundgebung der Querdenker am 03.06.2021. Weiter fordert sie dazu eine öffentliche Debatte im Gemeinderat und will die Polizeipräsidentin Caren Denner dazu befragen. Weiter möchte DIE LINKE die Einrichtung eines Runden Tisches, um die Vorgänge aufzuarbeiten.

DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat dazu: “Mit unserer Presserklärung vom 04.06. hatten wir bereits unsere Sichtweise über die Vorkommnisse und das Vorgehen der Polizei und Ordnungsbehörde anlässlich der Querdenker-Kundgebung vom letzten Donnerstag und den Gegenprotesten in der Günther-Klotz-Anlage hingewiesen. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft zur Beteiligung an dem Protestcamp gegen die Abschiebungen in Pforzheim auf. Das Camp beginnt am 7.6. um 14 Uhr und geht bis 9.6. im Oststadtpark Pforzheim. Am 7.6. findet außerdem um 19 Uhr eine Kundgebung direkt vor der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim statt. Ganzen Beitrag lesen »

Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretender Vorsitzender des Migrationskomitees im Europarat, zur drohenden Sammelabschiebung nach Sri Lanka:

“Trotz der sich verschlimmernden menschenrechtlichen Situation und Sicherheitslage von Tamil*innen in Sri Lanka, wie auch vom Auswärtigen Amt und der UN bestätigt, wird weiterhin fleißig dorthin abgeschoben. Diese Doppelstandards müssen aufhören. Abschiebungen nach Sri Lanka sind menschenrechtlich nicht vertretbar,” so Brandt. Ganzen Beitrag lesen »